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AUSSEN/1351: Blockadepolitik gegen Kuba beenden - Historische Chance für Ende der Eiszeit


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 21. März 2016

Stefan Liebich: Historische Chance für Ende der Eiszeit


"Es ist mehr als überfällig, dass die USA ihre verfehlte Blockadepolitik gegen Kuba beenden", erklärt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich des Besuchs von Barack Obama auf der Karibikinsel. Liebich weiter:

"Sage und schreibe 90 Jahre sind ins Land gegangen, ehe wieder ein amerikanischer Präsident seinen Fuß auf den Boden des Nachbarlandes gesetzt hat. Obamas Besuch ist eine historische Chance für ein Ende der Eiszeit zwischen den beiden Staaten. Jetzt gilt es praktische Entscheidungen und Vereinbarungen zu treffen, das Embargo gegen Kuba ist aufzuheben und auch die Schließung von Guantanamo ist durch die Vereinigten Staaten endlich in Angriff zu nehmen.

Der Besuch des Präsidenten veranschaulicht noch einmal, dass es uns in Europa nicht egal sein kann, wer in den USA Präsident ist. Schon kündigen republikanische Präsidentschaftskandidaten wie Ted Cruz ein Rollback dieser Annäherung bei eigenem Wahlerfolg an. Für Kuba ist die Geste der ausgestreckten Hand aus dem Norden ein großer Erfolg, er sollte nicht durch wachsende Repressionen gegen politisch Andersdenkende im eigenen Land geschmälert werden."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 21. März 2016
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 23. März 2016

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