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AGRAR/291: Freihandelsabkommen TTIP - Gefahr statt Chance für Land- und Lebensmittelwirtschaft


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15. Januar 2016

TTIP: Gefahr statt Chance für Land- und Lebensmittelwirtschaft


Zur Vorstellung der Studie "TTIP: Risiken für kleine und mittlere Betriebe in der Agar- und Ernährungswirtschaft" des Verbands UnternehmensGrün erklärt Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik:

Die Studie zeigt klar: TTIP ist für die qualitätsorientierte Land- und Lebensmittelwirtschaft keine Chance, sondern eine Gefahr. Landwirtschaft und Lebensmittel müssen von den TTIP-Verhandlungen ausgenommen werden. Das ist nicht nur wichtig für Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern auch im ureigenen Interesse unserer bäuerlichen Landwirtschaft und der vielfältigen mittelständischen Lebensmittelwirtschaft.

Weder Verbraucher noch Landwirte wollen schmutzige Deals auf Kosten unserer Lebensmittelqualität und bewährten Standards. Gentechnikfreiheit, Pestizid-Grenzwerte, Hormonverbot und regionale Qualitätssiegel dürfen nicht als Dispositionsmasse für einen Kompromiss enden. Genau das droht aber gerade bei den TTIP-Verhandlungen zu passieren.

Die deutlich niedrigeren Standards für US-Betriebe sind zudem ein unfairer Wettbewerbsvorteil. Dazu zählen niedrigere Erzeugungskosten durch größere Produktionsflächen, Einsatz von Gentechnik, höhere erlaubte Gehalte an Pestiziden und der in der EU verbotene Einsatz von Wachstumshormonen und -beschleunigern.

Von den Exportchancen durch TTIP, die sich Bauernverband und große Lebensmittelkonzerne versprechen, würden kleinere Produzenten dagegen kaum profitieren. Nicht mal ein Prozent von ihnen exportieren bisher in die USA. Alle anderen hätten durch TTIP massiven Konkurrenzdruck durch billigere Ware aus den USA zu befürchten. Es besteht also die große Gefahr, dass bei einer gegenseitigen Anerkennung von Standards gerade die Unternehmen, die besonders hohe Qualität und besonders umweltfreundlich produzieren, aus dem Markt gedrängt werden.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 15. Januar 2016
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Januar 2016

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