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AUSLAND/8536: Aus aller Welt - 18.06.2020 (SB)


VOM TAGE


Viele NGOs halten Überprüfung durch griechische Regierung nicht stand

In den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln und auf dem Festland werden künftig nur noch 18 von derzeit 40 Nichtregierungsorganisationen zugelassen sein. Die NGOs waren aufgefordert worden, sich bis Mitte dieser Woche registrieren und überprüfen zu lassen. Nach Angaben des Ministeriums für Migration und Asyl hatten 137 Organisationen die Registrierung beantragt. Von diesen erreichten 70 eine zweite Evaluierungsphase. Zuletzt wurden 22 in den Lagern tätige Organisationen ausgeschlossen, weil sie die Frist verstreichen ließen. Der konservativen Regierung in Athen geht es bei dem neuen Rechtsrahmen laut eigener Darstellung darum, Licht in den NGO-Sektor zu bringen. Viele NGOs kritisierten die Maßnahmen in einem offenen Brief. Demnach waren ihnen im Registrierungsverfahren bürokratische Hindernisse in den Weg gelegt worden. Auf Grundlage des neuen Gesetzes kann den NGOs der Zugang zu den Lagern, zu den Flüchtlingen außerhalb der Lager und zu Fördergeldern verwehrt werden.

18. Juni 2020


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