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FINANZEN/453: Erklärung zur Finanzlage des Gesundheitsfonds (BVA)


Bundesversicherungsamt - Pressemitteilung vom 23.03.2009

Erklärung zur Finanzlage des Gesundheitsfonds


Zu Presseberichten, wonach dem Gesundheitsfonds im laufenden Jahr ein Milliardendefizit drohe, erklärt der Präsident des BVA, J. Hecken:

Bei den am Wochenende in verschiedenen Berichten genannten Zahlen handelt es sich um Mutmaßungen.

1.) Am 26. März 2009 wird der Schätzerkreis beim BVA den vorläufigen Jahresabschluss 2008 feststellen.

2.) In der 18. KW findet dann eine weitere Schätzerkreissitzung statt, in der auf der Basis der bis dahin absehbaren Konjunkturentwicklung und auf der Basis der dann aktualisierten ökonomischen Eckwerte der Bundesregierung und der Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute eine Einnahmen- und Ausgabenschätzung für 2009 vorgenommen wird. Im Augenblick wäre eine Schätzung wenig aussagekräftig, da verlässliche Einschätzungen der Konjunktur- und Arbeitsmarktentwicklung noch nicht vorliegen und öffentlich geäußerte Einschätzungen der Institute und Sachverständigen zur weiteren Entwicklung zum Teil noch stark divergieren.

3.) Grundlage dieser Schätzung Ende April sind dann belastbarere Prognosen und die tatsächliche Entwicklung von 3 Monaten. Damit hat die Schätzung dann eine solide Grundlage.

4.) Eventuelle Einnahmenausfälle aufgrund einer negativen konjunkturellen Entwicklung gehen nicht zu Lasten der Kassen, weil der Gesundheitsfonds das Einnahmerisiko auch über Steuermittel trägt. Deshalb wären Einnahmeausfälle nicht die Ursache für evtl. bei manchen Kassen notwendige Zusatzbeiträge.


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Quelle:
Bundesversicherungsamt, Pressemitteilung Nr. 2 vom 23.03.2009
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. März 2009