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VORWÄRTS/1554: Armut hat in Südafrika ein schwarzes Gesicht


vorwärts - die sozialistische zeitung, Nr. 01/02 vom 17. Januar 2020

Blickpunkt Südafrika
Armut hat in Südafrika ein schwarzes Gesicht

Interview mit Busisiwe Diko und Mondli Hlatshwayo von Siro Torresan


Auf Einladung der "Kampagne Entschuldung und Entschädigung im Südlichen Afrika" (KEESA) wellten im Dezember die 26-jährige Basisaktivistin Busisiwe Diko, genannt Busi, und der 48-jährige Soziologe Mondli Hlatshwayo in der Schweiz. Busi ist in der Bewegung für das Recht auf Wohnen Abahlali baseMjondolo aktiv, Mondli kämpfte als Gewerkschafter gegen die Apartheid. Ein Gespräch über die Entwicklung und die Aktualität Südafrikas.


vorwärts:
Busi, du warst kaum auf der Welt, als 1994 die ersten freien Wahlen stattfanden. Welche Rolle spielt der Befreiungskampf heute für deine Generation?

Busi: Es ist eine grosse Herausforderung. Wir müssen immer noch für den Wechsel kämpfen, denn Südafrika ist immer noch gleich wie vor den Wahlen. Die armen Menschen sind immer noch arm und die Reichen immer noch reich, mehr noch: sie sind noch reicher geworden. Viele Menschen, viele Schwarze, leben weit unter der Armutsgrenze. Daher ist es immer noch gleich.

vorwärts: Mondli, du hast aktiv gegen die Apartheid gekämpft. Bist du mit der Aussage von Busi einverstanden?

Mondli: Ja, der so genannte Gini-Koeffizient zeigt, dass Südafrika in puncto Verteilung des Reichtums das ungleichste Land auf der Welt ist. Der Unterschied zwischen arm und reich ist riesig. 99 Prozent der Armen sind Schwarze. Die Apartheidökonomie geht weiter. Dies zeigt sich auch darin, dass die schwarze Bevölkerung kaum Zugang zu Land, Wasser und Elektrizität hat. Natürlich haben wir jetzt das Recht, alle fünf Jahre zu wählen, nur hat diese Tatsache bisher nicht allzu viel verändert. Nach der Befreiung von der Apartheid hat sich eine bourgeoise Regierung installiert. Diese schwarze Regierung vertritt nicht die Interessen der Armen im Lande, sondern die Interessen der Wirtschaft. Man muss wissen und es darf nicht vergessen werden, dass der African National Congress (ANC) stark von Banken sowie vom Industrie- und Grosskapital finanziert wurde, damit sich im wirtschaftlichen Bereich eben nichts verändert. Das beste Beispiel dafür ist der aktuelle Staatspräsident Cyril Ramaphosa: Er war während der Apartheid ein wichtige Führungspersönlichkeit in der Gewerkschaftsbewegung, wurde dann nach 1994 sehr schnell zum Multimillionär, weil er Anteile an Grossunternehmen bekam und so korrumpiert wurde.

vorwärts: Fühlt ihr euch verraten?

Mondli: Ja, natürlich fühlen wir uns verraten. Wir haben für die Emanzipation der Frauen*, für die Emanzipation der Arbeiter*innen, des Proletariats gekämpft. Diesbezüglich hat sich nach 1994 nichts verändert. Das Gegenteil ist der Fall: Die Situation hat sich verschlimmert. Die Arbeitslosenquote liegt bei 40 Prozent, wir haben eine akute Wohnungsnot, eine Krise im öffentlichen Verkehr, unser Bildungssystem funktioniert nicht, unter anderem weil grosse Teile davon privatisiert wurden. Wir haben Probleme bei der Wasserversorgung und beim Gesundheitssystem. Vieles, was uns von der ANC-Regierung versprochen worden war, wurde nicht eingehalten.

Busi: Ja, ich fühle mich auch verraten, auch wenn ich die Apartheidszeit nicht miterlebt habe. Unser Land steht vor dem wirtschaftlichen Kollaps. Aber insbesondere fühle ich mich verraten, weil die schwarze Regierung uns Schwarze aus den Städten vertreibt. Sie verweigert uns das Recht auf Lebensraum in den Städten. Das einzige, was die Regierung interessiert, ist das Geld und die Profitinteressen der Grossunternehmen. Es sind somit Partikularinteressen und sicher nicht die Interessen von jenem Teil der schwarzen Bevölkerung, die aus den Städten vertrieben wird. Die Regierung kümmert sich auch nicht um junge Menschen, damit zum Beispiel neue Führungskräfte ausgebildet werden können.

vorwärts: Kommen wir zur Abahlali baseMjondolo-Bewegung. Die Londoner Tageszeitung The Times schrieb 2009, dass die Bewegung das "politische Panorama in Südafrika durchgeschüttelt hat". Stimmt das?

Busi: Ja natürlich. Abahlali ist die grösste Bewegung in Südafrika. Ich war im Jahr 2009 noch nicht dabei, aber unsere Basisbewegung forderte die Regierung mit Protesten und Widerstand von Beginn an heraus. Unsere Bewegung kämpft für und mit den Menschen, die keine Wohnungen, kein Zuhause haben. Wir sind aber auch die Stimme der Armen in Südafrika. Nach dem Ende der Apartheid fand in den ländlichen Gebieten keine Entwicklung statt, es gab schlicht die Mittel nicht, das vorhandene Land zu bewirtschaften. Dies führte dazu, dass viele Menschen in die Städte abwanderten in der Hoffnung, dort Arbeit zu finden, um sich so eine Zukunft aufbauen zu können. Barackensiedlungen entstanden, auch mit dem Grund, die Regierung herauszufordern, für diese Menschen etwas zu tun.

vorwärts: Wie ist die Bewegung organisiert?

Busi: Wir sind eine basisdemokratische Organisation, eine Demokratie von unten. Dies soll vor allem auch ermöglichen, dass junge Leute innerhalb der Bewegung Verantwortung übernehmen und mitgestalten können. Wir respektieren alle Menschen und wir wollen, dass sie aktiv am Entscheidungsprozess teilnehmen. Wir arbeiten in fünf Provinzen des Landes und wir haben aktuell 42 Besetzungen am Laufen. Hier bestehen aktive Gruppen. Jeden Monat findet eine Vollversammlung statt, an der alle teilnehmen und mitbestimmen können.

vorwärts: Wie sieht der konkrete Widerstand von Abahlali aus?

Busi: Der Protest auf der Strasse ist ein wichtiger Kampf. Dabei werden wir von der Polizei immer angegriffen. Viele von uns werden dann verhaftet und angeklagt. Für den Staat sind wir und unsere Aktionen illegal. Doch, was soll an einem Protest für bessere Lebensbedingungen illegal sein? Ein Beispiel: Wir haben keine Elektrizität, so zapfen wir sie uns selbst an. Die Regierung sagt dann, dies sei illegal. Wir haben aber ein Recht auf Elektrizität, um unsere Lebensbedingungen zu verbessern. Es kommt in unseren Barackensiedlungen oftmals zu Bränden, die dann eine grosse Verwüstung zur Folge haben, da alles so eng beieinander gebaut ist. Es gibt keine Schulen, kein fliessendes Wasser, hunderte von Menschen müssen sich eine Toilette und eine Dusche teilen. Es sind sehr unhygienische und unmenschliche Wohnbedingungen. Wir kämpfen dafür, dass in unseren Wohngebieten eine Entwicklung möglich wird, die zu einem lebenswerten, menschlichen Lebensraum führt. Wir bezahlen für unseren Kampf einen hohen Preis, oft mit Blut, denn es kam in der Auseinandersetzungen mit der Polizei zu Toten, Ermordungen und Verletzten. Wir werden von der Regierung vertrieben, bekommen die Brutalität und Repression jener Regierung zu spüren, die wir gewählt haben. Es ist unser Recht dort zu leben, wo wir jetzt sind.

vorwärts: No land, no house, no vote! Mit diesem Slogan wurde zum Wahlboykott 2006 aufgerufen. Gilt der Slogan auch heute noch?

Busi: Ja, der Slogan ist nach wie vor aktuell, da unsere Forderungen noch nicht erfüllt sind. Wir leben immer noch in den gleich miesen Umständen und unsere Aktivist*innen werden nach wie vor ermordet. Für uns gehört das Land jenen, die es bearbeiten und dort leben. Solange wir kein Land bekommen, werden wir nicht mehr wählen. Es gab das "Housing-Project" der Regierung, bei dem jede Familie eine Wohnung hätte bekommen sollen. Es war dann aber gerade mal ein Raum, in der ganzen Familien hätten leben sollen. Das ist kein menschliches Leben.

vorwärts: Mondli, du hast über die Veränderungen in der Art der Arbeit in Südafrika nach der Apartheid geforscht. Was hat sich verändert?

Mondli: In den 1960er Jahren war der Industriesektor stark durch ein schwarzes Proletariat geprägt. Hier waren die Gewerkschaften sehr stark vertreten und dieses schwarze Proletariat war dann auch der Motor der späteren Revolution, die zur Befreiung von der Apartheid führte. Dieser Sektor machte damals 23 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus, heute beträgt er noch 13 Prozent, also ein bedeutender Rückgang. Damit verbunden ist auch eine sehr starke Prekarisierung des Sektors. Die Arbeitsbedingungen wurden ständig verschlechtert und natürlich ist auch der gewerkschaftliche Organisationsgrad stark zurück gegangen.

vorwärts: Wie hat sich die gewerkschaftliche Arbeit dabei verändert?

Mondli: Bis 1979 waren die Gewerkschaften in unserem Land verboten. Erst ab dann wurden sie anerkannt und wir konnten als Gewerkschaft offen arbeiten. Bis zur Befreiung von der Apartheid kämpften die Gewerkschaften immer für Demokratie. Danach schlossen sie mit dem ANC und der Kommunistischen Partei ein Regierungsbündnis. Aber die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiterinnen wurden immer schlechter. Die Gewerkschaften waren nicht in der Lage, die Angriffe abzuwehren, die unter anderem auch auf der Ebene des Arbeitsgesetzes stattfanden.

vorwärts: Wie war die Entwicklung? Gab es strategische Änderungen in der Arbeit der Gewerkschaft?

Mondli: 2016 wurde die grösste Gewerkschaft, die National Union of Metalworkers of South Africa (Numsa), also jene der die Metall- und Industriearbeiter*innen, vom Gewerkschaftsbund Cosatu (Congress of South African Trade Unions) wegen politischen Differenzen ausgeschlossen. Ein Ereignis trug wesentlich dazu bei: Der aktuelle Staatspräsident Ramaphosa war während der Apartheid Präsident der Gewerkschaft der Minenarbeiter*innen NUM. Im August 2012, er war damals Vizepräsident des Landes, war er wesentlich ins Marikana-Massaker involviert, bei dem 49 Minenarbeiter von der Polizei massakriert wurden. Ramaphosa war am Minenunternehmen Lonmin beteiligt, das bestreikt wurde. Letztlich hat er in die Intervention der Polizei gegen die streikenden Arbeiter*innen eingewilligt, daher ist er mitverantwortlich. Die Numsa begann die strategische Verbindung der Gewerkschaften mit der ANC-Regierung zu hinterfragen und stellte dabei fest: Wir Gewerkschaften vertreten nicht mehr unsere gewerkschaftlichen Anliegen, sondern viel mehr die Interessen der Regierung. Dies war die grosse politische Auseinandersetzung innerhalb des Gewerkschaftsbundes Cosatu, der eben mit dem Ausschluss von Numsa endete.

vorwärts: Hat demnach die Numsa den internen Machtkampf verloren?

Mondli: Sagen wir es so: Die Mehrheit innerhalb Cosatu hat sich nicht gegen den Ausschluss gestellt oder gewehrt. Die Gewerkschaft der Nahrungsmittelarbeiter*innen ist dann auch aus dem Cosatu ausgetreten. Sie und Numsa haben dann einen neuen Gewerkschaftsbund gegründet, der South African Federation of Trade Unions (Saftu). Dieser hat nun rund 700.000 Mitglieder, während es bei Cosatu rund 1,2 Millionen sind. Es war wichtig, dass es zu dieser Spaltung kam, damit wieder gewerkschaftliche Interessen vertreten und Kämpfe geführt werden können.

An dieser Stelle möchte ich kurz etwas zur Kommunistischen Partei sagen: Sie war während der Zeit der Apartheid eng mit der der Sowjetunion verbunden, aber natürlich auch mit dem ANC. Die KP Südafrikas war ein wichtiger Teil im Befreiungskampf gegen die Apartheid. Danach ging sie mit dem ANC und dem Cosatu das Regierungsbündnis ein. Die KP war in Südafrika so etwas wie das 'linke Mäntelchen' der ANC-Regierung, das gebraucht wurde. Vertreter*innen der Partei sitzen in der Regierung, sie haben Minister*innenposten und Paralmentarier*innen. Sie kämpfen aber nicht mehr für die Armen, für das Proletariat, sondern profitieren auch von verschiedenen Privilegien des Systems wie zum Beispiel gratis Wohnungen, Autos und einiges mehr.

vorwärts: Mondli, du hast dich auch mit der Fremdenfeindlichkeit in der Arbeitswelt befasst.

Mondli: Die Xenophobie unter der Arbeiterschaft ist tatsächlich ein wichtiger Punkt und ein grosses Problem. Doch, um dies zu verstehen, muss man die Politik des Währungsfonds und der Weltbank in ganz Afrika anschauen. Sie drückten eine Wirtschaftspolitik durch, die ganz viele Staaten faktisch in den Ruin führten. Es gibt aber starke südafrikanische Multis, die in anderen Staaten investieren. Es kommt zu einer Kapitalkonzentration in Südafrika. Südafrika ist für die Menschen in Afrika so was wie die USA für Lateinamerika: So wie viele Lateinamerikaner*innen in die USA wollen, um dort einen Job zu finden, so wollen viele Menschen aus verschiedenen Ländern Afrikas nach Südafrika, auch sie in der Hoffnung, eine Arbeit und so eine Lebensgrundlage zu finden. Auf dies alles waren die Gewerkschaften nicht vorbereitet. Sie schaffen es nicht, mit den migrantischen Arbeiter*innen zusammenzuarbeiten.

vorwärts: Wie drückt sich der Rassismus aus?

Mondli: Es ist, wie bereits erwähnt, ein schlimmes Problem. Es kommt immer wieder vor, dass migrantische Arbeiter*innen von schwarzen südafrikanischen Arbeiter*innen angegriffen werden. 2008 wurde 68 Migrant*innen ermordet. Das Problem ist die grosse Arbeitslosigkeit sowie die sozialen Missstände im Land und die Migrant*innen werden für alles als Sündenbock abgestempelt. Der Rassismus ist in Südafrika nicht vorbei. Armut hat in Südafrika ein schwarzes Gesicht, vor allem das Gesicht einer schwarzen Frau, weil die schwarzen Frauen weiterhin mehrfach ausgebeutet werden und marginalisiert sind.

vorwärts: Zum Schluss wieder eine Frage an beide: Was sind aktuell die wichtigsten Kämpfe in Südafrika?

Busi: Zuvor noch etwas zur Frage der Fremdenfeindlichkeit. Wir müssen die Fremdenfeindlichkeit sowie den Individualismus bekämpfen. Wenn wir dies tun, antwortet die Regierung mit Gewalt und Repression. Sie trägt eine grosse Verantwortung für die Fremdenfeindlichkeit, in dem sie Feindschaften schürt anstatt sie zu beschwichtigen. Die Xenophobie hat wirtschaftlich und gesellschaftlich negative Auswirkungen. Es ist unglaublich, dass Afrikaner*innen andere Afrikaner*innen ermorden, es muss für alle Platz haben auf unserem Kontinent. Zu deiner Frage: Wichtige Kämpfe sind jene, welche die jungen Menschen führen, hauptsächlich der Kampf um das Bildungswesen. Hier gab es vor zwei Jahren ausgehend von den Universitäten einen grossen Kampf für den freien Zugang zur Bildung, der weiterhin andauert und mit Sicherheit einer der wichtigsten ist. Im ganzen Land sind die öffentlichen Schulen in einem sehr schlechten Zustand, es gibt kein Material, es fehlt an Lehrpersonal und die Lehrer*innen sind sehr schlecht bezahlt und ausgebildet. Dies führt dazu, dass die Schulklassen überfüllt sind. Die Bedingungen sind miserabel. Dies alles ermöglicht uns nicht, eine gute Ausbildung und Qualifikation zu erhalten. Die Bewegung fordert daher ganz allgemein ein qualitativ gutes Ausbildungssystem, damit es dann auch gute Arbeitsstellen hat. Dies soll nicht nur für eine privilegierte Oberschicht möglich sein. Die meisten jungen Menschen in Südafrika können sich keine Privatschule leisten, sie haben das Geld nicht dazu, bekommen daher nur eine schlechte Ausbildung und haben somit keine Zukunftsperspektiven.

Mondli: Ganz allgemein finden für die Verbesserung der Lebensqualität verschiedene wichtige Kämpfe statt. Es geht um gute Wohnbedingungen, das heisst Zugang zu Wasser, Elektrizität aber auch für den Zugang zum öffentlichen Verkehr und natürlich, so wie von Busi erwähnt, zum Bildungswesen. Nicht zu vergessen ist auch das Gesundheitswesen. Die Mainstreamorganisationen bei den Gewerkschaften machen eigentlich wenig, um der ganzen Entwicklung der Prekarisierung in der Arbeitswelt entgegen zu wirken. Es gibt kleinere Organisationen, die versuchen, migrantische Arbeiter*innen zu organisieren. Das grosse Problem ist der industrielle Sektor. hier kam es zu massiven Entlassungen und es gibt keine gewerkschaftliche Gegenbewegung dazu. Es geschieht viel zu wenig in diesem Sektor.

Vielen herzlichen Dank für das Interview und euch beiden alles Gute.


Busisiwe Diko

Die 26-jährige Busisiwe (Busi) Diko ist Aktivistin der Basisorganisation Abahlali baseMjondolo, die sich für Bewohner*innen von oft ohne Erlaubnis erbauten Barackensiedlungen einsetzt. Abahlali setzt sich konsequent für das Recht auf Wohnen ein und ist eine der wichtigsten sozialen Bewegungen Südafrikas. Ihr Engagement für Würde und Wohnraum setzt sie jedoch starker staatlicher Willkür bis hin zur Ermordung von Führungspersönlichkeiten aus. Busisiwe Diko selber stammt aus der Siedlung eNkanini, die immer wieder brutale Räumungsaktionen von Sicherheitskräften erfuhr. Sie ist ausserdem eine Führungsperson der Youth League von Abahlali.

Mondli Hlatshwayo
Der 48-jährige Soziologe war in seiner Jugend Anti-Apartheidaktivist und Gewerkschaftler in der South African Commercial Catering and Allied Workers Union (SACCAWU). Er studierte danach und erhielt 2012 den Doktortitel. Mondli Hlatshwayo hat zu Digitalisierung, sozialen Bewegungen, Bildung und insbesondere zu migrantischen Arbeitskräften in Südafrika geforscht, und in diesem Kontext zu Themen wie Prekarität und Xenophobie in der Arbeitswelt. Er ist derzeit Senior Researcher im Centre for Education Rights and Transformation der University of Johannesburg.

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Quelle:
vorwärts - die sozialistische zeitung.
Nr. 01/02 - 76. Jahrgang - 17. Januar 2020, S. 10 - 11
Herausgeberin: Verlagsgenossenschaft vorwärts,
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Februar 2020

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