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GRASWURZELREVOLUTION/1077: Die "Kommune von Oaxaca" - Analyse eines Aufstands im Südwesten Mexikos


graswurzelrevolution 345, Januar 2010
für eine gewaltfreie, herrschaftslose gesellschaft

Die "Kommune von Oaxaca"
Analyse eines Aufstands im Südwesten Mexikos

Von Jens Kastner


Im südwestlichen mexikanischen Bundesstaat Oaxaca fand 2006 eine Revolte statt. Nachdem die Polizei am 14. Juni 2006 gewaltsam eine Zeltstadt streikender LehrerInnen auf dem Zocalo, dem zentralen Platz der gleichnamigen Hauptstadt des Teilstaates, aufgelöst hatte, begann eine Solidarisierung und Mobilisierung, die weite Teile der Bevölkerung erfasste. Am 17. Juni wurde die Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca (Versammlung der Bevölkerungen von Oaxaca, APPO) gegründet, in der sich rund 350 Organisationen, Gruppen und Initiativen zusammenschlossen.

Bis zu ihrer Niederschlagung durch BeamtInnen der Bundespolizei Ende November 2006 erkämpfte und erlitt die Bewegung gegen den autoritär regierenden Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz von der Institutionell Revolutionären Partei (PRI) verschiedene Höhe- und Tiefpunkte: Mindestens 23 Menschen wurden von paramilitärischen, regierungsnahen Gruppen erschossen - prominentestes Todesopfer wurde dabei der US-amerikanische Indymedia-Journalist Brad Will Ende Oktober-, ungezählte wurden verletzt und rund 300 verhaftet.

Zuweilen wurden bis zu 1.500 Barrikaden in der pittoresken und bei TouristInnen so beliebten historischen Innenstadt gezählt, mehrere Radiosender wurden besetzt, die Häuserwände mit Graffiti und Street-Art überzogen und zeitweise betrieb eine Gruppe von Frauen sogar einen zuvor besetzten Fernsehsender. Eine detaillierte Chronologie findet sich im Anhang des Buches "Oaxaca Sitiada" ("Belagertes Oaxaca"), das der Journalist Diego Enrique Osorno über den Aufstand verfasst hat.


Der Geist Louise Michels

Während die Ereignisse in der internationalen Presse kaum präsent waren, wurden sie von den linken Gruppen, Blogs und Initiativen in aller Welt aufmerksam begleitet und zum Teil von Anfang an gefeiert. Auch Osornos Untertitel liest sich verheißungsvoll: "Der erste Aufstand des 21. Jahrhunderts". So hat die Bewegung "bei allen, die sich gegen den Status Quo sträuben", wie das Collective Reinventions in seiner ausführlichen und kritischen Würdigung feststellt, international Anklang gefunden. Die landesweiten Mobilisierungen waren als Proteste gegen die Wahl des konservativen Präsidenten Felipe Calderón von der Partei der Nationalen Aktion (PAN) im gleichen Jahr gefolgt. Trotzdem hat die Aufstandsbewegung in Mexiko kaum Wirkungen über den Bundesstaat hinaus gezeitigt.

Nicht zuletzt aufgrund der spezifischen lokalen Bedingungen ihrer Entstehung - und möglicherweise auch wegen der Begrenztheit der gemeinsamen Forderungen, wie z.B. die nach dem Rücktritt des Gouverneurs. Obwohl es auch in Berlin, Wien und anderen Städten im deutschsprachigen Raum zu kleinere Solidaritätsaktionen mit den Aufständischen kam, ist Oaxaca für die deutschsprachige Forschung zu sozialen Bewegungen bis heute ein unentdecktes Gebiet. In Mexiko hingegen sind mittlerweile einige Bücher zum Thema erschienen (einen Überblick über die bisherigen Veröffentlichungen bietet Victor Raúl Martínez Vásquez in der Einleitung zum von ihm herausgegebenen Sammelband, vgl. Martínez Vásquez 2009).

Die linke mexikanische Tageszeitung La Jornada sah während des Aufstands schon den Geist Louise Michels an den nächtlichen Barrikaden walten (vgl. Beas Torres 2006), jener libertären Aktivistin der Pariser Commune von 1871.

Auch wenn Worte, Bilder und Taten der Bewegung allgemein als Mobilisierungsereignis gewürdigt werden, ist die Frage, ob von einer "Kommune von Oaxaca" als funktionierendem Gegenmodell zu staatlich-kapitalistischer Organisierung des Sozialen die Rede sein kann, umstritten. Sie ist - in Übereinstimmung mit der bereits zitierten und auf Deutsch in den Zeitschriften Die Aktion (Hamburg, Heft 214, 2008) und Kosmoprolet (Berlin, Heft 2, 2009) publizierten Einschätzung des genannten Collective Reinventions - wohl eher als Ziel zu verstehen, "nach dem die Bewegung gestrebt hat, und schlimmstenfalls als bloßer Wunschgedanke" (Collective Reinventions 2009: 143).


Die Rahmenbedingungen

Die Beiträge des vom Soziologen Victor Raúl Martínez Vásquez herausgegebenen Sammelbandes beleuchten zunächst die politischen Rahmenbedingungen des Aufstands. Im Wesentlichen stimmen alle AutorInnen mit der Diagnose überein, die der Herausgeber bereits 2007 in einer eigenen Publikation ausgeführt hatte: In Oaxaca herrsche ein "autoritärer Gouverneurismus" ("gobernadorismo autoritario"), ein auf den Gouverneur ausgerichtetes Regierungssystem, in dem von der Justiz bis zu zivilgesellschaftlichen Organisationen alles der Willkür des Staatsoberhaupts unterworfen und der Rechtsstaat folglich "eine Fiktion" (Martínez Vásquez, S. 158) sei.

Die starke Solidarisierung, die die Niederschlagung der Proteste der Lehrergewerkschaft ausgelöst hat, habe aber auch eine "Hegemoniekrise" (Joel Ortega) offenkundig werden lassen. Deren Ursprünge seien bereits 1968 anzusetzen, als die damalige und von 1929 bis 2000 landesweit herrschende Regierungspartei, die Institutionell Revolutionäre Partei (PRI), der auch Ulises Ruiz angehört, durch die Unterdrückung der Studierendenbewegung den letzten Rest ihrer "revolutionären" Glaubwürdigkeit einbüßte. Neben diesem gesamtmexikanischen Zusammenhang stellen verschiedene AutorInnen auch die' spezifisch oaxaceñischen Bedingungen wie die dort einzigartigen Widerstände heraus. Oaxaca ist nach Chiapas der mexikanische Bundesstaat mit der größten sozialen Ungleichheit, 182 von 570 Landkreisen gelten nach staatlichen Angaben aus dem Jahr 2000 als stark verarmt, die AnalphabetInnenquote der über 15-Jährigen beträgt 21,5 Prozent, 25,83 Prozent der Haushalte haben keinen Wasseranschluss (bei 9,7 Prozent bzw. 10,65 Prozent für Mexiko insgesamt). Soziale Bewegungen entstehen aber selten dort, wo Armut und/oder Missstände am größten sind - absolute Zahlen sagen wenig über die Mobilisierungsfähigkeit der Bevölkerung. Die Zustände müssen auf nicht erfüllte Erwartungen oder Horizonte anderer Möglichkeiten treffen, also in Relation stehen zu etwas anderem, um als unerträglich und veränderungsbedürftig zu gelten. Zudem ist die Notwendigkeit von Veränderungen immer Interpretationssache, und solche Auslegungen sozialer Wirklichkeiten werden bekanntlich selten von allen geteilt.


Die AkteurInnen

Wer waren die AkteurInnen der Bewegung? Während das Resümee des Collective Reinventions vor allem die Spaltungen innerhalb der APPO in "Stalinisten" und "Antiautoritäre" betont, die mitverantwortlich für das Scheitern der Bewegung gewesen seien, widmet sich der genannte Sammelband zunächst bestimmten Gruppen, deren starke Beteiligung sich - neben der Schlüsselrolle, die die LehrerInnen spielten - als oaxaceñische Besonderheit erweisen sollte: Indigene, KünstlerInnen und Frauen. Im Zuge der Demonstration vom 1. August gründete sich die Koordination der Frauen von Oaxaca (Coordinadora de Mujeres Oaxaceñas, COMO), die zur einzigen reinen Frauenorganisation innerhalb der APPO wurde und deren Mitglieder mehrere Wochen den besetzten Fernsehsender betrieben.

Deren Erfolge, aber auch Probleme mit den gewohnten (Fern)Sehgewohnheiten schildert Margarita Zires in "La Appo". Der Fokus des Bandes auf diese spezifischen AkteurInnen hält aber nicht immer davon ab, grundsätzlich eine allgemeine Gegenüberstellung zu behaupten, die das Collective Reinventions (2009: 134) zu Recht als "linken Triumphalismus" ablehnt: Volk vs. Regierung.


Das "pueblo"

Ganz in der Tradition sozialer Bewegungen in Lateinamerika standen sich längst nicht nur in der Rhetorik der KP-nahen, stalinistischen Fronte Popular Revolucionario (Revolutionäre Volksfront, FPR), die innerhalb der APPO eine wichtige Rolle spielt(e), zwei antagonistische Lager gegenüber: die Regierung auf der einen Seite, gestützt von UnternehmerInnen und AkteurInnen, die als Oligarchie beschrieben werden, und das "pueblo", die Bevölkerung oder die Unterdrückten und Marginalisierten auf der anderen Seite. Angesichts von Großdemonstrationen mit 300.000 TeilnehmerInnen (bei einer Gesamtbevölkerung Oaxacas von knapp 4 Mio.) scheinen zwar die Hoffnungen auf Erfüllung des traditionellen Demo-Spruches "el pueblo unido jamás será vencido" ("Das vereinigte 'Volk' wird nie mehr zu besiegen sein") berechtigt.

Aus sozialwissenschaftlicher Perspektive ist diese Gegenüberstellung fraglich, stellt sie doch einerseits eine zu holzschnittartige Zweiteilung einer als national (bzw. hier bundesstaatlich) gedachten Bevölkerung dar und nimmt damit andererseits eine gleichermaßen undifferenzierte wie vereinheitlichende Wertung beider Gruppen vor.

Darüber hinaus wird diese Gegenüberstellung auch politisch besonders fragwürdig, wenn das spanische "pueblo", als Begriff mit dem "sozialen Unten" konnotiert und dadurch in jener Geschichte sozialer Bewegungen verankert, mit dem deutschen Wort "Volk" übertragen wird, das eine vollständig andere Konnotation besitzt und von seinen antiindividualistischen und antiemanzipatorischen Gebrauchsweisen im Nationalsozialismus kaum loszulösen ist. In wissenschaftlichen Texten könnte man also eine Distanznahme in der Analyse erwarten (die nicht mit einer in der - politischen - Sache einhergehen muss).

Indem von Victor Raúl Martínez Vásquez herausgegebenen Band findet sich diese Distanzierungsleistung allerdings selten. So beschreibt Margarita Zires z.B. ausführlich die Kommunikationastrategien der Bewegung vor dem Hintergrund eines erweiterten Politikbegriffes.

Erweitert bedeutet in diesem Fall, dass die Besetzung eines Fernsehsenders oder das andauernde Senden von Radioprogrammen nicht nur einfach als Methoden gewertet werden, die einem bestimmten Zwecke wie der Propaganda oder der Mobilisierung dienen, sondern auch als Politisierung in der und durch die Aktion selbst. Wenn im Radio dann das "pueblo" von Oaxaca als Subjekt aufgerufen wird, Widerstand zu leisten, kann man den zitierten Aktivisten in seiner Mobilisierungsabsicht bestens nachvollziehen. Wenn aber die Autorin schließlich die beschriebenen Phänomene als "vom pueblo für das pueblo" (194) resümiert, lässt sie jene Distanz vermissen, die einen genaueren Blick auf die AkteurInnen und deren Motive überhaupt erst ermöglichen würde. Unerwarteter Weise findet sich eine solche Distanznahme in einem Band, der Texte von Beteiligten und AugenzeugInnen der Revolte versammelt.

Nicht um einen Kampf gegen die Regierung sei es gegangen, sondern um einen innerhalb des "pueblo" selbst ("entre el mismo pueblo") (56), schreibt Daniel E. López in dem Buch "Lo vimos, lo vivimos" ("Wir haben es gesehen, wir haben es gelebt").

Ein paar Zeilen zuvor begegnet man als LeserIn einem ganz normalen Taxifahrer, der die Repression gegen die streikenden Lehrer richtig und die Politik des in den Bewegungen so verhassten Gouverneurs ganz gut findet. Das ist insofern von Bedeutung, als man autoritären Klientelismus ebenso wenig wie weniger repressive Herrschaftsformen nicht verstehen kann, wenn man nicht die Beteiligung an Privilegien und das erzeugte Einverständnis der vielen "ganz normalen Leute" mitdenkt, die auf ihre Weise vom Bestehenden profitieren oder zumindest gerne daran partizipieren. Neben Analysen versammelt das von zwei libertären Medienkollektiven aus Oaxaca herausgegebene Buch auch Gedichte und Erfahrungsberichte. Es lässt sich auf deren Webseiten herunterladen.


Die Kunstpraktiken

Nachdem im November die Uni gestürmt und damit die letzte Bastion der Bewegung geräumt war, begannen als eine der ersten Aktionen der Behörden die Übermalungen der Graffiti und Street Art, die während der Monate zuvor die Hauswände der Stadt verziert hatten. Künstlerische Aktionen hat es in der gesamten modernen Kunstgeschichte flankierend zu sozialen Bewegungen gegeben, in Oaxaca nahmen sie besonders ausgeprägte und vor allem auf den städtischen Raum bezogene Formen an.

Ob deshalb jedes gesprühte Wandbild schon eine "Aktion des Widerstands" (S. 214) ist, wie Norma Patricia Lache Bolaños in ihrem Beitrag in "La Appo" meint, wäre zu diskutieren. Dass Kunstpraktiken in dieser Form aber als lange ignorierte Herausforderung für die Politikwissenschaften zu betrachten sind, wie Jaime Porras Ferreyra herausstellt, drängt sich insgesamt hingegen auf. Denn sie gehen weder in den organisatorischen Formen noch in den anderen propagandistischen Mitteln der Bewegung auf. Beeindruckende Stencil-Wandbilder von Kollektiven wie Arte Jaguar und Lapiztola sind, wenn auch kaum mehr im Stadtbild, zumindest im Internet in deren myspace-Seiten bzw. Blogs konserviert.


Die indigenen Organisierungen

Deutlicher als das Gros der KünstlerInnen sind verschiedene Organisationen Indigener auch vor dem Aufstand schon im politischen Leben Oaxacas präsent gewesen, insbesondere die Indianischen Organisationen für Indigene Rechte (Organizaciones Indias por los Derechos Indígenas, OIDHO) und der Populare Indigene Rat von Oaxaca - Ricardo Flores Magón (Consejo Indígena Popular de Oaxaca, CIPO-RFM). Nicht zuletzt die indigenen AktivistInnen sorgten dafür, dass der Aufstand nicht auf die Hauptstadt des Bundesstaates beschränkt blieb, sondern auch Konferenzen auf dem Land abgehalten wurden und sich eine APPO-Gruppe in Los Angeles, Kalifornien, gründete.

Jorge Hernández Díaz diskutiert ausführlich den Beitrag der indigenen Organisationen zur Bewegung von 2006 und stellt dabei auch die Schwierigkeiten dar, deren langjährige Anliegen wie z.B. die Kontrolle über das bewohnte und bebaute Land in den Forderungskatalog der APPO einzubringen.

Bei aller Gefahr, bestimmte indigene Traditionen der Entscheidungsfindung zu Überhistorischen zu stilisieren und als "menschlichere" Regelungen des Sozialen zu romantisieren, lässt sich doch festhalten, dass die Form der Versammlung sicherlich nicht zufällig zur dominanten Organisierungsweise sozialer Bewegungen in einem Bundesstaat geworden ist, in dem der Anteil der indigenen Bevölkerung mexikoweit der zweithöchste und die Beteiligungen indigener Gruppen an sozialen Kämpfen historisch zahlreich sind.


Die Nachwirkungen

Der Oberste Gerichtshof Mexikos erklärte zwar am 14. Oktober 2008, Gouverneur Ulises Ruiz sei verantwortlich für Menschenrechtsverletzungen zwischen Mai 2006 und Januar 2007. Im Amt ist er jedoch nach wie vor. Die oaxaceñische Justiz präsentierte derweil einen mutmaßlich Schuldigen für den Mord an Brad Will (dem besagten "anarchistischen Filmemacher, der seinen Tod aufnahm" (Osorno 2007,S. 193)): Mit Juan Manuel Martinez Moreno beschuldigen die Behörden ausgerechnet einen Aktivisten der Bewegung selbst! Eine Kampagne zu dessen Freilassung, getragen u.a. von der Menschenrechtsorganisation Comite 25 de Noviembre, läuft (Informationen dazu auf Deutsch siehe: www.chiapas98.de).

Das Komitee widmet sich darüber hinaus auch der Freilassung der übrigen Gefangenen der Bewegung. Weder PolizeibeamtInnen noch Leute aus den Kreisen der paramilitärischen Killer wurden für den Tod der AktivistInnen bislang zur Verantwortung gezogen. Neben dem Kampf gegen die Straflosigkeit und die Repression läuft aber auch die Aufarbeitung der jüngsten bewegungseigenen Geschichte.

Feministinnen aus den Reihen der COMO und des Konsortiums für den parlamentarischen Dialog und die Gleichheit (Consorcio para el Diálogo Parlamentario y la Equidad Oaxaca) haben sich zusammengeschlossen, um die sexuellen Übergriffe und die Gewalt gegen Frauen innerhalb der APPO und während des Aufstands aufzuarbeiten.

Die angestrebte "poder popular", die Macht der Bevölkerung, die sich laut APPO jenseits des korrupten Parteien- und Politiksystems formieren sollte (vgl. z.B. Kerkeling 2007), bleibt vorerst wohl bestenfalls eine sich konstituierende.

Eine "institutionalisierte Revolution" allerdings kann sich auch zum 100. Revolutionsjubiläum 2010 in Mexiko wohl kein/e Linke/r mehr wünschen.


Literatur:

Beas Torres, Carlos 2006: El fantasma de Louisa Michel, in: La Jornada, Mexiko-Stadt, 30.09.06.
http://www.jornada.unam.mx/2006/09/30/021a2pol.php

Castellanos, Alice: Oaxaca, Mexiko. Eine nicht enden wollende Geschichte den Widerstands. In: an.schläge. Das feministische Magazin, Wien. Haft 7/2007, Juli/August 2007, S. 14-15.

Collective Reinventions 2009: Barrikaden. Der Aufstand van Oaxaca (Mexiko). Sein Sieg, seine Niederlagen und darüber hinaus. In: Kosmoprolet, Heft 2, Berlin, S. 132-163.

Kerkeling, Luz 2007: Auf dem langen Weg zur poder popular? Die soziale Bewegung in Oaxaca organisiert sich neu. In: Ila, Heft 303, Bonn, S. 43-45.

Martínes Vásquez, Victor Raúl (Hg.): La APPO ¿XRebelión o movimiento social? (Nuevas formas de expresión ante la crisis), Cuerpo Académico de Estudios Politicos: Oaxaca 2009.

Oaxaca Libre und Revolucionemos Oxaca (Hg.): Lo vimos, lo vivimos. Narraciones en Movimiento, Oaxaca 2006, o.A.: Oaxaca 2009.

Links:
http://www.revolucionemosoaxaca.org/
http://www.oaxacalibre.org/
http://friendsofbradwill.org/
http://comite25denoviembre.org/
http://consorciooaxaca.org.mx/
http://www.myspace.com/losartejaguar
http://lapiztola.blogspot.com/


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Quelle:
graswurzelrevolution, 39. Jahrgang, GWR 346, Februar 2010, S. 6-7
Herausgeber: Verlag Graswurzelrevolution e.V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Februar 2010