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GLEICHHEIT/3471: Eine Nachlese zum Deutschen Historikertag 2010 - Teil II


World Socialist Web Site
Herausgegeben vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale

Die Ratlosigkeit der Historiker
Eine Nachlese zum Deutschen Historikertag 2010 - Teil 2

Von Wolfgang Weber
22. Januar 2011


Unter dem Thema "Wirtschaftskrisen und die Transformation globaler Ordnung im 20. Jahrhundert" hatten sich am 30. September des vergangenen Jahres auf dem 48. Deutschen Historikertag in Berlin Historiker, Wirtschaftshistoriker und Politologen zu einer Podiumsdiskussion zusammengefunden. Von deutschen, britischen, niederländischen und amerikanischen Universitäten angereist, versuchten sie vor rund 250 Zuhörern die Lehren aus dem vorigen Jahrhundert für die gegenwärtige weltweite Krise des Kapitalismus zu ziehen, die heutige Problemlage zu analysieren und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.


Den Vorträgen von Charles S. Maier (USA) und J. Adam Tooze (Großbritannien) folgte ein Beitrag des niederländischen Historikers Vincent Houben von der Humboldt-Universität, Berlin, über die Finanzkrise seit den 90er Jahren in Südostasien. Ihm folgte der deutsche Professor Dr. Nikolaus Wolf, Leiter des Instituts für Wirtschaftsgeschichte an der Humboldt-Universität Berlin, welcher der ganzen Debatte insofern eine Wende gab, als er steif und fest behauptete, die Ursachen der Wirtschaftskrise seien nicht in wirtschaftlichen Vorgängen, Gesetzmäßigkeiten oder Tendenzen zu suchen. Die Ursache sei vielmehr "fundamental politischer Natur", sie bestünde in der "Unfähigkeit der Mächte zu internationaler Willensbildung". Das Euro-Währungssystem zeige, so Wolf, "dass heute zwar eine supra-nationale ökonomische Institution geschaffen worden ist, gleichzeitig aber man sich zu keinerlei politischer Kooperation auf internationaler Ebene bereitfindet." Objektive Ursachen dieser "Unfähigkeit der Mächte", der mangelnden Bereitschaft zur Kooperation aber konnte oder wollte Professor Wolf nicht analysieren.


Unvereinbarkeit von Kapitalismus und Demokratie

Mit diesem völlig subjektivistischen Ansatz fiel ihm dann als Lösungsvorschlag zur Überwindung der Krise auch nichts Besseres ein als ein beschwörender Appell an den guten Willen der Regierenden. Er stellte die These auf, dass die Wirtschaftskrise ein "politisches Trilemma" enthüllt habe: "Integration der Kapitalmärkte, Aufrechterhaltung von Nationalstaaten und demokratische Strukturen - diese drei Dinge lassen sich nicht gleichzeitig aufrechterhalten. Die Vorgänge in Berlin und Brüssel um die Staatsverschuldung Griechenlands und die Maßnahmen zur Verteidigung des Euro zeigen: Unter Bedingungen einer Integration der Märkte wie unter dem Euro kann man mit nationalen Strukturen nur regieren, wenn die Demokratie auf der Strecke bleibt."

Mit dieser Feststellung traf der Professor zwar voll ins Schwarze, doch was zog er als Schlussfolgerung aus seiner Erkenntnis? "Als Konsequenz", schloss Professor Wolf, "muss Europa dringend, sehr dringend demokratische Willensprozesse auf europäischer, auf supra-nationaler Ebene entwickeln!" Wolf unterstrich die Dringlichkeit dieses seines Vorschlags mit flehenden, Hände ringenden Gebärden in Richtung ... - wohin genau, blieb etwas unklar, ob in Richtung Bundestag, Brüssel oder Preußens Quadriga. Auf alle Fälle blieb all sein Sehnen und Ringen im Rahmen der bestehenden Institutionen, mit denen die europäische Finanzaristokratie ihre Herrschaft über die Arbeiterklasse in Europa ausübt und dabei die Demokratie zur Strecke bringt.

So wirkte der Professor denn auf dem Podium mit seinem Konzept einer "supranationalen Demokratie" angesichts der in ganz Europa von den Finanzeliten verordneten und von allen Regierungen gegen die Bevölkerung durchgesetzten Sparprogramme wie ein Traumtänzer, der im Grunde weiß, wie die Wirklichkeit aussieht und gerade deshalb die Augen ganz fest zumacht - und weitertanzt. Das ungläubige Raunen im Saale, mit dem das Publikum seinen frommen Vorschlag aufnahm, beantwortete er nur mit verstärktem Händeringen und dem fast verzweifelten Ausruf: "Ja, das mag völlig unrealistisch erscheinen, aber es gibt keine Alternative, alle anderen Lösungen sind undemokratisch!"

Herfried Münkler, Professor für Theorie der Politik an der Humboldt Universität in Berlin und seit vielen Jahren ein gefragter Berater für Politiker und Militärs, hatte denn auch in der Diskussion des Podiums keine Mühe, sich über die Realitätsferne von Wolf's Vorschlägen zu mokieren: "Der Rhythmus der Regierungsentscheidungen wird von einer Dynamik der Märkte bestimmt, die mir keine große Zuversicht in Modelle supra-nationaler Demokratie einflößt!" Erst kürzlich habe er einen Vortrag vor der Bundestagsfraktion der SPD gehalten und auf eben diesen Umstand hingewiesen, rühmte sich Münkler und stellte süffisant fest: "Diesen Damen und Herren war gar nicht bewusst, was sie selbst mitgemacht hatten im Mai dieses Jahres, als sie plötzlich im Bundestag zusammengetrommelt worden sind, um Entscheidungen abzunicken, die längst ganz woanders, auf den Finanzmärkten im Fernen Osten getroffen oder vorbestimmt worden waren."

Münkler spielte damit auf die Einrichtung eines "Europäischen Hilfsfonds" in Höhe von EUR 750 Milliarden an, dessen Stützungszahlungen an Mitgliedsstaaten der Euro-Zone wie im Falle Griechenland, Irland, Portugal stets mit der Auflage verbunden sind, alle Sozialstaatseinrichtungen und das Lohnniveau des betreffenden Landes radikal abzubauen und so die Gewinne der Industrie- und Finanzinvestitionen nach oben zu treiben. Die Einrichtung des sogenannten "Euro-Rettungsschirms" auf Kosten der europäischen Steuerzahler und der damit verbundene Sozialabbau waren von internationalen Finanzinvestoren erzwungen worden, indem sie mit gigantischen Spekulationen auf dem Anleihenmarkt für eine Reihe von verschuldeten Euro-Ländern die Kreditzinsen immer weiter nach oben trieben und so einen Staatsbankrott herbeizuführen drohten. Europäische Regierungschefs wie Angela Merkel und Nicolas Sarkozy, Finanzminister, EU-Kommissare und Bankiers hatten ihn auf einem Sondergipfel in Brüssel ohne irgendwelche Debatten in den nationalen Parlamenten beschlossen. Im Bundestag war er einschließlich des deutschen Beitrags in Höhe von EUR 148 Milliarden am 21. Mai 2010 erst nachträglich im Eilverfahren nur noch durchgewinkt worden. Möglich war dies nur gewesen, weil auch die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke der dazu notwendigen Aufhebung der von der Verfassung vorgeschriebenen Regeln für das Gesetzgebungsverfahren zugestimmt hatte!

Münkler wies darauf hin, dass Alternativen, die Professor Wolf als undemokratisch ausschließen wolle, bei den Eliten in Europa durchaus hoch im Kurs stünden. "Nicht umsonst sehen wir die heutige Wirtschaftskrise verbunden mit einer Krise der Demokratie", führte er aus. Demokratische Prozesse seien in der Theorie schön und gut, so Münkler, würden aber der heutigen Realität der Krise und ihren Ansprüchen an Geschwindigkeit und Effizienz der Entscheidungen immer weniger gerecht. Er, Münkler, habe genug Kontakte zu Führungskreisen der Konzerne und Banken in Europa, um zu wissen, dass aus diesem Grunde das sogenannte" chinesische Modell der politischen Herrschaft" auf Grund seiner Effizienz großen Anklang finde.

Auf die Beziehung zwischen kapitalistischer Wirtschaftskrise und, wie er es nannte, "Imperien", d.h. politischen Machtstrukturen ging Münkler in seinem Vortrag dann noch grundsätzlicher ein, nicht vom Standpunkt des Historikers, sondern des Politologen, der die Gegenwart diagnostiziert und Rezepte für die Zukunft vorschlägt.

Die Auswirkung von Wirtschaftskrisen auf Imperien müsse untersucht werden, weil Imperien "Garanten der gesellschaftlichen Ordnung" seien. Unter "Imperien" verstünde er dabei nicht einfach "Staaten", die ein bestimmtes Territorium beherrschten, sondern umfassender, "überregional wirkende Mächte". "Krisen erschüttern das Vertrauen der Bevölkerung in diese Imperien, Kriege oder drohende Krieg untergraben ihre Basislegitimation" führte Münkler aus. Er betonte, dass es sich bei kapitalistischen Krisen nicht um Krisen handele, die als Schicksal hingenommen werden müssten, so wie man im Mittelalter Krisen als von Außen hereinbrechende, unabwendbare Katastrophen verstanden und durchlitten habe. Kapitalistische Krisen seien als Störungen im Warenkreislauf vielmehr das Ergebnis menschlichen Handelns. Während Karl Marx sie als Geburtshelfer für eine neue, vom Menschen zu schaffende Gesellschaftsordnung betrachtet habe, habe Karl Schumpeter[1] sie im Gegenteil als "Jungbrunnen" des Kapitalismus, als Prozess der "kreativen Zerstörung" gesehen.

"Ein solcher Prozess", so Münkler weiter, "kann mit einer fundamentalen Veränderung der politischen Ordnung verbunden sein. Um diesen Zusammenhang näher zu untersuchen, sei es notwendig, auf die Analysen der Theoretiker Rosa Luxemburg[2], Wladimir Lenin[3] und Alexander Parvus[4] vor 100 Jahren und die damaligen Debatten zu dieser Frage zurückzugehen.

John Atkinson Hobson[5] habe in seinen Untersuchungen zum Imperialismus aufgezeigt, wie sich aus der Überakkumulation von Kapital in Großbritannien Absatzkrisen (Unterkonsumption) ergeben hätten, für die durch Kapitalexport nach Ägypten und durch die militärische Eroberung und Kontrolle anderer Kolonien ein Ausweg gesucht werden würde. Lenin und Luxemburg hätten diese Art von Krise als untrennbar mit dem Kapitalismus, als systemimmanente Eigenschaften und damit als nicht steuerbar eingeschätzt. Im Gegensatz dazu betrachteten Hobson und John Maynard Keynes sie als äußere, behebbare Erscheinungen. Keynes habe mit seiner Politik des staatlich induzierten Konsums die von Hobson analysierten Probleme an der Wurzel packen und dauerhaft eliminieren wollen.

Professor Münkler nahm nicht explizit Stellung, welche der beiden Theorien und Konzepte er für richtig halte, die von Rosa Luxemburg und Lenin oder die von Hobson und Keynes. Implizit ließ er jedoch mit seinen weiteren Ausführungen keinen Zweifel daran, dass er selbst in der tiefsten Krise des Kapitalismus ohne zu wanken für die Aufrechterhaltung der bestehenden Ordnung auch mit autoritären Methoden eintritt.

Keynes' Rezepte zur Aufrechterhaltung und Stabilisierung des Kapitalismus hatten ihr Ziel im vorigen Jahrhundert höchstens vorübergehend, langfristig aber nicht erreicht und die heutige Krise nicht verhindert. Deshalb wartete Münkler nun mit einem neuen "eigenen Vorschlag" auf: er plädierte für ein "ausgewogenes Portfolio der Machtmittel, der kulturellen, finanziellen und militärischen Mittel zur Aufrechterhaltung der Imperien und damit der Ordnung". Dass er Rosa Luxemburg, Lenin und Parvus anführte und die Auseinandersetzung mit ihnen für notwendig erklärte, hatte offensichtlich nur einen Zweck: seine akademischen Kollegen, mehr noch aber die bei ihm Rat suchenden Regierungspolitiker, Militärs und Parlamentarier drohend darauf hinzuweisen, dass heute, 100 Jahre später, die marxistische Perspektive -- die Mobilisierung der Arbeitermassen weltweit für die sozialistische Revolution - die logische Alternative und reale Gefahr sei, wenn man seinen, Münklers Weg zur Aufrechterhaltung der Imperien ablehne.

"Auf Grund der Erosion des Vertrauens der Bevölkerung in die herrschenden Imperien" seien "härtere Mittel zur Aufrechterhaltung der Macht notwendig", erläuterte der Professor, der in seinen jüngeren Jahren lange Zeit zu den führenden Politikern der Jusos, der Jugendorganisation der SPD zählte. Diese Maßnahmen "verteuern wiederum die Aufrechterhaltung der Macht und führen zur Erosion auf finanziellem Gebiet" - ein Dilemma, für das Münkler, jedenfalls in diesem Vortrag, keinen Ausweg nannte, das aber nach seiner Logik zwangsläufig immer "härtere Mittel zur Aufrechterhaltung der Macht notwendig" macht.

Als am Ende der Veranstaltung dem Publikum im Saal Gelegenheit zu Fragen und Diskussionsbeiträgen gegeben wurde, ging der Autor diese Artikels auf die Ausführungen Münklers ein und stellte fest, dass es doch sehr bemerkenswert sei, dass Prof. Münkler heute Schumpeters Definition der kapitalistischen Krise als "Prozess der kreativen Zerstörung" wieder ausgrabe und in die Diskussion werfe, in einer Zeit, wo weltweit breite Bevölkerungsschichten durch die Krise des Kapitalismus in eine beispiellose Verelendung gestoßen würden. Man dürfe schließlich nicht vergessen, dass Joseph Schumpeter in Ernst Jünger ein Pendant hatte, der den Weltkrieg als "reinigendes Stahlgewitter" bezeichnet hatte. Münkler wurde aufgefordert, seine Äußerungen näher zu erläutern, zumal er in der Zeitschrift "Internationale Politik" vom Juli 2010 davon gesprochen habe, man müsse angesichts der Krise der Demokratie und ihres Mangels an Effizienz auch einmal über "gemäßigte Formen der Diktatur" nachdenken.

Münkler antwortete darauf hin zunächst ausweichend, dass er, wenn er jemanden wie Schumpeter zitiere, diesen ja nicht propagiere. Auch in dem Artikel in der "Internationalen Politik" habe er ja lediglich als Theoretiker Diagnosen und Therapiekonzepte zur Diskussion gestellt, entschieden würde von ganz anderen Leuten. "Ich habe nichts anderes getan als darauf hingewiesen, dass demokratische Prozesse langsam und teuer sind. Man kann nicht beides haben, Demokratie und schnelle und effiziente Entscheidungen, wie sie die heutige Krise erfordert. Es geht nur das eine oder das andere." Und was die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten angehe, schloss der Professor seine Bemerkungen, so sei diese kein Argument gegen Schumpeter: "Es ist doch logisch und unvermeidlich, dass, wenn ein Organismus sich einem Revitalisierungsprozess unterzieht, einige seiner Teile auf diese Weise betroffen werden."

Keiner von den Historikern auf dem Podium widersprach. Man traf sich stattdessen anschließend zum Buffet mit Wolfgang Ischinger im obersten Stock des Allianz-Hauses, diskutierte dort mit einem Glas Rotwein oder Sekt in der Hand heftig die jüngsten Auseinandersetzungen in Europa um den Euro, mögliche Strategien der einzelnen Großmächte und ihre Konflikte untereinander - und warf dabei ab und zu auch von der Dachterasse einen Blick auf die Quadriga.

Seit der Gründung des deutschen Nationalstaats als Ergebnis des Deutsch-Französischen Krieges 1870/71 sind in Zeiten großer wirtschaftlicher und politischer Krisen oder Richtungsänderungen in Deutschland stets in großer Zahl Historiker, Soziologen und Politologen aufgetreten, um den herrschenden Eliten bei der Entwicklung neuer Strategien zur Seite zu stehen und um durch ausgefeilte akademische Argumente einem neuen Kurs eine Art "historische" oder "gesellschaftliche Legitimation" und damit politische Unterstützung bei gebildeten Mittelschichten zu verschaffen.

Die Podiumsdiskussion auf dem 48. Deutschen Historikertag zeigte, dass an diese Tradition wieder angeknüpft wird. Sie gewährte Einblick in die Diskussionen, welche von der herrschenden Elite und ihren Beratern in Deutschland gegenwärtig geführt werden. Von Lösungskonzepten für die Krise des Kapitalismus keine Spur, stattdessen bei einigen wenigen wohlmeinenden Anhängern der Demokratie Ratlosigkeit, Zweifel, hilfloses Wunschdenken; bei den anderen aber werden - 65 Jahre nach dem Ende der Hitler-Diktatur! - Krieg und Weltkrieg, undemokratische Formen der politischen Herrschaft, die Verarmung breiter Massen wie selbstverständlich als realistische strategische Optionen diskutiert und auf ihre Vor- und Nachteile für die Herrschenden hin abgeklopft.

Die Veranstaltung offenbarte damit auch, welch scharfen Rechtsruck die herrschende Elite in Deutschland und Teile des akademischen Bürgertums in den letzten Jahren vollzogen haben. Vor zwei, drei Jahrzehnten wurden noch Jahre lang empörte Debatten mit antikommunistischen Historikern wie Ernst Nolte geführt, der Aufstieg und Diktatur des Nationalsozialismus als "Präventivkrieg zur Rettung des westlichen Bürgertums vor dem Bolschewismus" verstanden wissen wollte. Nolte und seinen Anhängern wurde damals eine "Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus" vorgeworfen.

Führenden Managern von Konzernen wie der Allianz, von Siemens, VW, der Deutschen Bank, die damals alle ihre Archive aus der Zeit ihres Wirkens im Dritten Reich streng verschlossen gehalten hatten, begegnete man in der akademischen Welt mit großer Zurückhaltung, wenn nicht mit Misstrauen und Ablehnung. Heute werden zwar die Archive geöffnet, aber niemand protestiert, wenn ein Herr Ischinger einlädt und Auswege aus der Krise "mit oder ohne Bundesverfassungsgericht" ankündigt oder wenn ein Professor Münkler "gemäßigte Formen der Diktatur" als Alternative zur "ineffizienten Demokratie" oder die Verelendung großer Teile der Bevölkerung als unvermeidlichen "Bestandteil eines Revitalisierungsprozess" zur Diskussion stellt.



Anmerkungen:

[1] Karl Schumpeter (1883 - 1950), österreichisch-amerikanischer bürgerlicher Ökonom, der die Triebkräfte des Kapitalismus nicht in objektiven Gesetzmäßigkeiten der Produktion, sondern in subjektiven Motiven der Unternehmer und anderer Marktteilnehmer suchte. Nach dem Zusammenbruch der Habsburger Monarchie war er einige Monate lang Finanzminister in einem sozialdemokratischen Kabinett, von 1932 bis 1950 wirkte er an der Havard University in den USA. Politisch äußerte er während des 2. Weltkriegs Sympathien für Hitler und den Antisemitismus.

[2] Rosa Luxemburg (1871 - 1919), seit ihrer Jugend revolutionäre Marxistin aus Polen, seit 1888 im Exil zuerst in der Schweiz, später in Deutschland. Mitbegründerin der Sozialdemokratischen Partei des Königreichs Polen. Vor 1914 war sie die führende Politikerin und marxistische Theoretikerin des Linken Flügels der deutschen Sozialdemokratie, ab 1914 prinzipielle Gegnerin des imperialistischen Kriegs und seiner Unterstützung durch die SPD, Gründerin der KPD im Dezember 1918. Kurz darauf, im Januar 1919 wurde sie Freikorps, die dem Befehl des Reichswehrministers Gustav Noske (SPD) unterstanden, ermordet. Rosa Luxemburg untersuchte in ihrem Werk "Die Überakkumulation des Kapitals" (1913) die Wurzeln von Kolonialismus und Krieg in den Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Produktion für Profit.

[3] Wladimir Iljitch Lenin (1870 - 1924), Führer der Sozialdemokratischen Partei Russlands (Bolschewiki), analysierte während des Ersten Weltkriegs in seiner Schrift "Imperialismus, das höchste Stadium des Kapitalismus" ebenfalls die Ursachen des Krieges in den Gesetzmäßigkeiten und der aktuellen Entwicklung des Kapitalismus zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

[4] Alexander Helphand Parvus ( 1867 - 1924), vor dem Ersten Weltkrieg ein Theoretiker der Sozialdemokratischen Partei Russlands, analysierte in seiner Schrift "Unsere Aufgaben" (1906) in der theoretischen Zeitschrift der SPD, Neue Zeit, die Ursachen des Russisch-Japanischen Krieges. Er griff in diesem Artikel das marxistische Konzept der permanenten Revolution wieder auf.

[5] John Atkinson Hobson (1858 - 1940), britischer bürgerlicher Ökonom, Gegner der Kolonialkriege Großbritanniens und des Ersten Weltkriegs. In seinem Werk Imperialism - A Study (1902) vertritt er die Theorie, dass in den kapitalistischen Industriestaaten wie England, Frankreich, Deutschland die Produktion schneller wachse als die Kaufkraft der Arbeitermassen im eigenen Land. Die koloniale Expansion, Kolonialkriege und Kriege unter den imperialistischen Mächten selbst seien demnach der Versuch, neue Absatzmärkte, sowie Rohstoffquellen und günstige Produktionsstandorte zu erobern. Dadurch werde versucht, die Unterkonsumption im eigenen Land zu kompensieren und ihre Folgen - Arbeitslosigkeit, Wirtschaftsdepression, soziale Revolten - zu verhindern.


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Quelle:
World Socialist Web Site, 22.01.2011
Die Ratlosigkeit der Historiker
Eine Nachlese zum Deutschen Historikertag 2010 - Teil II
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Januar 2011