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AUFBAU/427: NATO-Manöver - Spiele mit dem Feuer


aufbau Nr. 82, September/Oktober 2015
klassenkampf - frauenkampf - kommunismus

NATO-Manöver - Spiele mit dem Feuer


KRIEG Die imperialistischen Mächte drehen immer schneller an der Kriegsspirale. Nicht alle Konfliktherde werden von Medienschlagzeilen beleuchtet. Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit werden künftige Kriege mit militärischen Manövern und Provokationen vorbereitet.


(rabs) Die Kriege und potentiellen Kriegsherde sind meist nur solange im medialen Blickfeld, wie sich dies aus tagesaktualitäts- und auflagetechnischen Überlegungen als nötig erweist. Newsgeilheit und Propaganda gegen den neu entdeckten historischen Feind Russland bestimmen die Berichterstattung. Ein vertiefter Blick auf die verschiedenen Krisen- und Kriegsherde dieser Welt bildet allerdings die Voraussetzung, um die Heftigkeit der einzelnen Konfrontationen verstehen zu können. Zugegebenermassen ändert sich an der Hauptstossrichtung auch aus dieser Optik wenig. Ob im Weltraum, der Arktis, der Ostsee, im Nahen und Mittleren Osten oder im pazifischen Raum, immer geht es direkt oder indirekt um den Allmachtsanspruch der USA und ihrer sich um abfallende Brosamen prügelnden Alliierten gegenüber Russland und/oder der VR China.


Star Wars

Die moderne Kriegsführung ist ohne Weltraumtechnologien nicht mehr denkbar. Die gesamten Kommunikations-, Überwachungs- und Steuerungsprozesse der modernen Kriegstechnologie laufen über Satelliten. Die Entwicklung von Waffensystemen zur Zerstörung von Satelliten ist damit ins Zentrum der militärischen Aufrüstung gerückt. Die vom damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan 1983 lancierte Militarisierung des Alls mit der Strategie der Star Wars hat ihre Umsetzung u.a. im Drohnenkrieg Barack Obamas gefunden. Inzwischen wimmelt es im All von Überwachungs- und Steuerungssatelliten. Die Hauptprotagonisten dieses Wettrüstens sind die USA, die EU, Russland und China.


Arktis - Klimawandel führt zum Krieg

Die Arktis ist von der Erderwärmung am stärksten betroffen, was zu einem massiven Rückgang des Packeises führt. Damit werden neue Schiffsrouten zwischen Europa und Asien möglich. Zudem liegen unter dem Packeis vermutlich riesige Öl- und Gasvorkommen, was die Region zu einem neuen Konfliktherd macht. Auf Teile des Nordpols erheben Russland, Kanada und Dänemark - als Vertreter Grönlands - Ansprüche, die mit der Fortsetzung des jeweiligen Festlandes unter dem Meer begründet werden. Natürlich mischen auch die USA in diesem Poker mit. Im Mai dieses Jahres erteilte die US-Regierung dem niederländisch-britischen Ölmulti Shell die Bewilligung für Erdölbohrungen in der Arktis, an der Nordwestküste Alaskas. Gegen diese Bohrungen regt sich Widerstand in den USA, hauptsächlich aus ökologischen Gründen. Einer ähnlichen Katastrophe wie die Explosion der Bohrinsel Deepwater Horizon im April 2010 könnte in der Kälte der Arktis nichts entgegen gesetzt werden. Ebenfalls im Mai dieses Jahres probte die NATO die Arktis-Verteidigung gegen Russland", so das Frontblatt des deutschen Militarismus "WELT".

Gleich drei "neutrale" Staaten, Schweden, Finnland und die Schweiz, beteiligten sich an diesem Manöver mit dem zweideutig-eindeutigen Namen "Arctic Challenge". Geübt wurde die Durchsetzung einer einseitig verhängten Flugverbotszone - ein Vorwand für einen NATO-Angriff, der bereits in Libyen zur Anwendung gekommen war. An diesem zweiwöchigen Kriegsspiel nahm gemäss Angaben der Schweizer Armee eine rund 60-köpfige Delegation der Luftwaffe teil. Während die SVP diese Manöver aus neutralitätspolitischen Gründen ablehnte, zeigen sich die bürgerlichen Parteien bis hin zur SP begeistert ob der Trainingsmöglichkeiten für die Luftwaffe. In diesen Kontext passt auch das Grossmanöver Conex 15 der Schweizer Armee, das von einem Zerfall Europas ausgeht. Die Armee wird zur Verstärkung des Grenzwachtkorps, aber auch zur Unterstützung der Polizei aufgeboten. Ein klassischer Einsatz gegen die eigene Bevölkerung also, wie wir es derzeit in der Ukraine mitverfolgen können. "Krönender Abschluss" der zweiwöchigen Kriegsübung bildet ein Defilee der Truppen in Zofingen. Der Armeeführung erscheint dieser Ort offensichtlich sicherer als Basel, wo ein wichtiger Teil des Manövers, aber auch Demonstrationen gegen die Kriegspolitik stattfinden werden.


Erhöhte Spannungen in der Ostsee

In der Region der Ostsee ist der Kalte Krieg am heissesten, hier stehen sich die NATO und die russische Armee direkt gegenüber. Die neuen NATO-Mitglieder Estland, Lettland, Littauen und Polen sind mit ihrer reaktionären, nationalistischen Politik als Frontstaaten geradezu prädestiniert. In den baltischen Staaten werden die SS-Veteranen bis auf den heutigen Tag als Helden gefeiert. So versammelten sich auch dieses Jahr im März in Riga 1500 Veteranen der Waffen-SS. Da die baltischen Länder zudem über keine eigene Luftwaffe verfügen, boten ihre Regierungen noch so gerne Hand für den Aufbau von gegen Russland gerichteten NATO-Luftwaffenstützpunkten. Unmittelbar nach der Aktion "Arctic Challenge" startete die NATO im polnischen Gdingen im Juni das Grossmanöver "Bailtops" in der Ostsee, an dem sich Luftwaffe und Kriegsmarine aus 17 Staaten beteiligten. Auch an dieser militärischen Provokation gegen Russland beteiligten sich die Nicht-NATO-Mitglieder Schweden, Finnland und das notabene am Schwarzen Meer gelegene Georgien. Mit diesem Manöver testete die NATO auch die neue Schnelle Eingreiftruppe, welche zu diesem Zweck im Juni in Polen stationiert wurde.


Die NATO als Friedenstruppe?

Die Kriegsdrohungen gehen nahtlos weiter. Elf NATO-Staaten führen vom 16. August bis zum 13. September, also fast einen Monat lang, das grösste Manöver seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion durch. Über 5000 Soldaten üben den Krieg in Deutschland, Italien, Rumänien und Bulgarien. Nach der Ostsee-Operation Balltops sollen die "schnellen Einsätze für ein starkes und sicheres Europa" geübt werden. Trotz all dieser Provokationen hält die NATO auf ihrer Website ungerührt fest, dass alle ihre militärischen Übungen der "Sicherheit und Stabilität Europas" dienen und zudem "verhältnismässig, defensiv und in Übereinstimmung mit unseren internationalen Verpflichtungen" stehen. Nun, letzterem Punkt ist zuzustimmen. Verpflichtet ist die NATO in erster Linie dem US-Imperialismus und dem MIK, dem militärisch-industriellen Komplex.

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Redaktion

Revolutionärer Aufbau Basel (rabs), Revolutionärer Aufbau Winterthur (raw), Gruppe politischer Widerstand Zürich (gpw), Gruppe Arbeitskampf Zürich (az), Arbeitsgruppe Antifa Basel (agafbs), Arbeitsgruppe Antifa Zürich (agafz), Arbeitsgruppe Klassenkampf Basel (agkkbs), Arbeitsgruppe Klassenkampf Zürich (agkkz), Arbeitskreis ArbeiterInnenkämpfe (akak), Arbeitskreis Frauenkampf (akfk), Frauen-Arbeitsgruppe (agf), Frauenkollektiv (fk), Rote Hilfe International (rhi), Arbeitsgruppe Jugend Zürich (agj)

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Quelle:
aufbau Nr. 82, September/Oktober 2015, Seite 3
HerausgeberInnen:
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Revolutionärer Aufbau Basel, basel@aufbau.org
Revolutionärer Aufbau Winterthur, winterthur@aufbau.org
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Oktober 2015

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