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AUSSEN/104: Internationale Geberkonferenz für Georgien (KEG)


Europäische Kommission - Brüssel, den 21. Oktober 2008

Internationale Geberkonferenz für Georgien:

Aufruf zu umfangreicher internationaler Hilfe für Stabilisierung und Wachstum in Georgien


Die Europäische Kommission und die Weltbank haben internationale Geber und Finanzinstitutionen zu einer Geberkonferenz für Georgien eingeladen, die von der derzeitigen französischen und der kommenden tschechischen EU-Präsidentschaft am 22. Oktober in Brüssel ausgerichtet wird. Kommissionspräsident José Manuel Barroso wird die Konferenz eröffnen, und Benita Ferrero-Waldner, die für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissarin, wird die Europäische Kommission bei den Gesprächen vertreten. Auf der Konferenz wird dazu aufgerufen werden, Mittelzusagen abzugeben, um externe Hilfe zu mobilisieren, mit der Georgien beim Wiederaufbau beschädigter Infrastruktur, bei der Wiedereingliederung Binnenvertriebener und bei der Beschleunigung der Erholung des Landes von den Auswirkungen des Konflikts im August 2008 auf seine Wirtschaft unterstützt werden soll. Die Europäische Kommission wird ihr Gesamtkonzept für ein Finanzhilfepaket von bis zu 500 Mio. EUR vorstellen, das entsprechend dem Fortgang der Erholung und der wirtschaftlichen Entwicklung Georgiens über einen Zeitraum von drei Jahren gestaffelt werden soll.

Vor der Konferenz sagte Kommissarin Benita Ferrero-Waldner: "Die konstruktive und rasche Reaktion der EU auf die Russland-Georgien-Krise zeigt, dass die EU sich für ihre benachbarten Partner einsetzt. Auf der Geberkonferenz werde ich umfangreiches Wachstums- und Stabilisierungspaket in Höhe von bis zu 500 Mio. EUR für Georgien vorstellen. Dieses Paket leistet einen erheblichen Beitrag zur Wiederherstellung des Vertrauens in die georgische Wirtschaft. Die Krise darf Georgien nicht von seinen politischen und wirtschaftlichen Reformbemühungen ablenken, die jetzt noch wichtiger sind als vor dem Konflikt im Sommer. Die Europäische Kommission wird Georgien im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik und in Zukunft auch im Rahmen der neuen östlichen Partnerschaft auch weiterhin in sehr konkreter Weise unterstützen."


Hintergrund

Bei der gemeinsamen Bedarfsbewertung, die die Weltbank in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und anderen internationalen Institutionen durchgeführt hat, wurde ein erheblicher Bedarf an Sofortinvestitionen festgestellt. Innerhalb von drei Jahren wird Georgien schätzungsweise 3¼ Mrd. USD (2,37 Mrd. EUR) für Budgethilfe, Hilfe im sozialen Sektor und Infrastrukturentwicklung benötigen.

Unmittelbar nach dem Konflikt zählte die EU zu den tatkräftigsten Gebern Georgiens, wobei die Europäische Kommission 6 Mio. EUR für humanitäre Hilfe zur Verfügung stellte.

Im Rahmen des neuen EU-Finanzhilfepakets wird die gesamte Bandbreite der verfügbaren Finanzinstrumente genutzt, um in den folgenden vier Hauptbereichen Hilfe zu gewähren: Binnenvertriebene, Wiederaufbau und wirtschaftliche Erholung, makrofinanzielle Stabilisierung und Unterstützung von Infrastrukturprojekten, insbesondere im Energiebereich.

Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und Georgien basiert auf dem im November 2006 im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik beschlossenen Aktionsplan. In dem Aktionsplan sind umfassende Prioritäten für die Zusammenarbeit zwischen der EU und den georgischen Behörden auf politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Ebene festgelegt: Unterstützung von demokratischer Entwicklung, Rechtsstaatlichkeit und guter Regierungsführung, Steuerreform und Verwaltung der öffentlichen Finanzen, Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, Schaffung von Arbeitsplätzen, Bekämpfung der Armut und soziale Entwicklung. Das jährliche Programm für Georgien im Rahmen des Nationalen Richtprogramms beläuft sich auf durchschnittlich 40 Mio. EUR.


Weitere Informationen über die Beziehungen zwischen der EU und Georgien unter:
http://ec.europa.eu/external_relations/georgia/index_en.htm

Die Website der Kommission zur Geberkonferenz für Georgien:
http://ec.europa.eu/external_relations/georgia/conference/index_en.htm.


© Europäische Gemeinschaften, 1995-2008


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Quelle:
Pressemitteilung IP/08/1555, 21.10.2008
Europäische Kommission (KEG), Brüssel
Internet: www.ec.europa.eu, www.europa.eu/rapid/


veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Oktober 2008