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NEWSLETTER/104: Bremer Friedensforum 20 vom 18. November 2012


Newsletter Bremer Friedensforum 20 vom 18. November 2012

Inhalt heute:
01. Diplomatische Friedensanstrengungen statt militärische Aktivitäten
02. Keine deutschen Soldaten an die türkisch-syrische Grenze
03. Jede exportierte Kriegswaffe bleibt eine zuviel
04. Obama sollte sich den Friedensnobelpreis verdienen
05. Solidarität mit den Streikenden in Europa
06. Bremer Solidaritätsbasar in St. Stephani
07. Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon 2013 an Rolf Gössner
08. Neues Buch zur Zeit des NATO-"Nachrüstungs"beschlusses
09. Schluss.Punkt.Aus.
10. Das Programm zum 19. Friedenspolitischen Ratschlag
11. Neues Buch: Ein Staat am Scheideweg
12. Gefällt mir: Bremer Friedensforum bei Facebook
13. Terminkalender
14. In eigener Sache



1. Diplomatische Friedensanstrengungen statt militärische Aktivitäten

Bremen. Im Nahen Osten droht aus der Auseinandersetzung zwischen Israel und den Palästinensern ein gefährlicher Brandherd zu entstehen. Das Bremer Friedensforum fordert von der Bundesregierung, sich diplomatisch und vermittelnd einzuschalten und sich entschieden für die Bildung eines palästinensischen Staates einzusetzen, damit der Frieden im Nahen Osten einen Schritt vorankommt. Tatsächlich ergreift Bundeskanzlerin Angela Merkel einseitig Partei für das hoch- und atomar gerüstete Israel, und darüber hinaus wird durch die geplante Stationierung von zwei Patriotraketenstaffeln mit 170 Bundeswehrsoldaten im Rahmen der NATO an der syrisch-türkischen Grenze die Situation angeheizt. Diese Grenze bildet zur Zeit eine äußerst empfindliche Linie. An ihr kann aus dem syrischen Bürgerkrieg eine internationale militärische Auseinandersetzung im Nahen und Mittleren Osten hervorgehen. Es brennt in diesem Gebiet, und die Bundesregierung gießt mit ihrer militärischen Aktivität und ihrer diplomatischen Untätigkeit Öl in das Feuer. Es ist geboten, vermittelnd für den Frieden zu wirken. Die militärischen Mittel sind kontraproduktiv.


2. Keine deutschen Soldaten an die türkisch-syrische Grenze

Bremen. Am Montag will die Türkei eine offizielle Bitte an die NATO richten, zum Schutz ihres Territoriums Raketensysteme des Typs Patriot zur Verfügung zu stellen. Allein nur die Ankündigung dieser Maßnahme wird die Gewaltspirale weiter anheizen und den Hass, sowie die Bereitschaft zur Gewalt aller am Konflikt beteiligten Parteien weiter schüren. Die Stationierung von Flugabwehrraketen mit dem dazugehörigen Personal von 170 Bundeswehrsoldaten, die die Patriots bedienen müssen, ist absolut inakzeptabel. Deutsche Soldaten an der syrischen Grenze können Teil der militärischen Auseinandersetzung werden und in die Gefahr kommen, ihrerseits zu töten oder getötet zu werden. Nur ein Waffenstillstand und ein Verbot von Waffenlieferungen an alle Kriegsparteien kann die Situation im Nahen Osten zumindest erst einmal beruhigen. Wo die Waffen sprechen, ist die Vernunft abwesend.


3. Jede exportierte Kriegswaffe bleibt eine zuviel

Stuttgart. "Mit dem neuen Rüstungsexportbericht wird der falsche Eindruck erweckt, das Blatt wende sich zum Besseren. Trotz geringerer Kriegswaffenexporte bleibt jede Kriegswaffe, die geliefert wird, eine zuviel", sagte Jürgen Grässlin, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) anlässlich der Vorstellung des Rüstungsexportberichts 2011 im Bundeskabinett. "Der schöne Schein trügt. Denn der letzte Rüstungsexportbericht vor der Bundestagswahl 2013 ist angesichts stark gestiegener Einzelausfuhrgenehmigungen, exorbitant hoher Kriegswaffenlieferungen an menschenrechtsverletzende Staaten und in Diktaturen sowie neuer milliardenschwerer Vertragsabschlüsse im Jahr 2012 allenfalls ein Blendwerk auf Zeit." "Wer in gewaltigem Umfang Kriegswaffen in die Kriegs- und Krisenregion des Nahen und Mittleren Osten liefert, macht sich mitschuldig am Einsatz dieser Waffen", bewertet Paul Russmann, Sprecher der Kampagne und der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben (ORL), die umfangreichen Kriegswaffenlieferungen an Staaten wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. "Beide Länder zählen mit Exportgenehmigungen in Höhe von 139,5 und 357 Millionen Euro erneut zu den wichtigsten Abnehmern deutscher Kriegswaffen", erklärt Russmann.

Weiter:
http://www.aufschrei-waffenhandel.de


4. Obama sollte sich den Friedensnobelpreis verdienen

Bremen. Das Bremer Friedensforum gratulierte Barack Obama zur Wiederwahl. Daran wurde allerdings die Erwartung und Forderung geknüpft, dass der Friedensnobelpreisträger des Jahres 2009 den Krieg mit Drohnen sofort stoppt, den ISAF-Kriegseinsatz in Afghanistan schnellstmöglich zu Ende bringt, die Drohkulisse gegen den Iran umgehend abbaut und sich nicht weiter in den Syrien-Konflikt einmischt. Wieland von Hodenberg: "Das Bremer Friedensforum ist davon überzeugt, daß das Land seinen Schuldenberg von 16 Billion Dollar erheblich reduzieren könnte, wenn es seine gewaltigen Rüstungsanstrengungen und seine weltweiten militärischen Aktivitäten so bald als möglich einstellt. Das Versprechen, das Gefangenenlager in Guantanamo aufzulösen, muss Obama auch endlich einlösen. Dann hätte der Friedensnobelpreisträger sogar die Chance, als erster Friedenspräsident der USA in die Geschichte einzugehen."


5. Solidarität mit den Streikenden in Europa

Bremen. Am 14. November, an dem viele Menschen in Europa gegen Sozialabbau, Lohnkürzungen, Entlassungen und gegen die Macht der Banken gestreikt haben, fand in Bremen eine Solidaritätsdemonstration statt. Ein Bündnis hatte dazu aufgerufen, 36 Organisationen und Initiativen, darunter auch das Bremer Friedensforum, sowie 30 Bremer Einzelpersonen. Während der Demonstration sprach für das Friedensforum seine Sprecherin Barbara Heller. Sie wies in ihren Ausführungen besonders auf die militärischen Aktivitäten der Europäischen Union hin, u.a. auf Militäreinsätze von EU-Staaten in mehreren Ländern, auf ihren Rüstungsexport, der an erster Stelle, noch vor den USA, in der Weltrangliste steht, und auf den Lissaboner Vertrag, nach dem jeder EU-Staat zur Verstärkung seiner Rüstung verpflichtet ist.

Rede und Fotos unter:
http://www.bremerfriedensforum.de/20/1138/Veranstaltungen-am-14-November-2012/?monat=11&tag=14&jahr=2012&


6. Bremer Solidaritätsbasar in St. Stephani

Bremen. Der 47. Solidaritätsbasar für Vietnam, Chile, Kuba, Nicaragua und Südafrika findet am Freitag, 30. November, im Gemeindehaus von St. Stephani, Stephanikirchhof 8, statt. Ab 18 Uhr öffnet der Basar, auf dem Bücher, Kalender, Kunstgewerbe, Handarbeiten, Marmelade, Brot und Kekse angeboten werden. Nach der Begrüßung von Pastor Friedrich Scherrer beginnen die Vorträge von Sylvia Werther, Referentin der Hilfsorganisation SODI (Solidaritätsdienst International e.V.) über die noch immer belastenden Kriegsfolgeschäden in Vietman und von Angela Hesse, Referentin bei "Brot für die Welt", zum Thema "Das Geschäft mit dem Acker - über Ursachen und Wirkung von Landraub" um 19.30 Uhr. Einen musikalischen Beitrag leistet das Bremer Ukulelen-Orchester.

Zu der traditionsreichen Veranstaltung der "Initiative Solidaritätsbasar" rufen rund 300 Bremerinnen und Bremer sowie 23 Organisationen auf. Die Initiative sammelt Geld für Projekte in von Armut gezeichneten Regionen und macht zugleich auf die Gründe des Elends auf der Erde aufmerksam. Geldspenden können auf das (neue!) Konto "Initiative Solidaritätsbasar" bei der Sparkasse in Bremen, Konto-Nummer 80919624, Bankleitzahl 29050101, überwiesen werden. Der Aufruf: " 'Entwicklungshilfe' als Instrument für Rohstoffbeschaffung" kann über das Bremer Friedensforum bezogen werden.


7. Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon 2013 an Rolf Gössner

Bremen. Der Vorstand des Vereins der Freunde und Förderer der Villa Ichon in Bremen hat einstimmig beschlossen, Dr. Rolf Gössner aus Bremen den Kultur- und Friedenspreis für das Jahr 2013 zu verleihen. Der mit 5.000 Euro dotierte Preis geht an den 1948 in Tübingen geborenen Rechtsanwalt, Publizisten und Vizepräsidenten der Internationalen Liga für Menschenrechte für sein unermüdliches Engagement für die Einhaltung der Grund- und Bürgerrechte sowie für seine kritischen Studien über die umstrittene Arbeit des Inlandsgeheimdienstes "Verfassungsschutz". Der Preisträger wurde selber über 38 Jahre lang vom Bundesamt für Verfassungsschutz grundrechtswidrig überwacht. Lange vor Bekanntwerden der Neonazi-Mordserie und noch vor den Terroranschlägen der NSU hat er die Verflechtungen des Verfassungsschutzes in gewaltbereite Neonaziszenen aufgedeckt und das geheimdienstliche V-Leute-System als unkontrollierbar und demokratiewidrig kritisiert.

Weitere Informationen über den Preisträger finden Sie unter der Internetadresse www.rolf-goessner.de.


8. Neues Buch zur Zeit des NATO-"Nachrüstungs"beschlusses

Unter dem Motto "Nein zum NATO-Raketenbeschluss" kamen im Herbst 1983 mehr als eine Million Menschen zusammen, um gegen den NATO-Doppelbeschluss und die Stationierung von Cruise Missiles und Pershing II-Raketen in der Bundesrepublik zu demonstrieren. Das Thema beherrschte wie kein anderes die politische und gesellschaftliche Debatte dieser Zeit. 1983 gründete sich auch das Bremer Friedensforum. Welche Dynamiken entwickelte der Konflikt? Wie waren die Positionen beider Lager? Wer waren die Protagonisten des politischen Establishments einerseits und der Friedensbewegung andererseits? Abschließend steht die Frage, welche Folgen die Kontroverse um die Nachrüstung für die bundesdeutsche Gesellschaft und für das Ende des Kalten Kriegs hatte.

Ein neues Buch ist erschienen: "Entrüstet Euch! Nuklearkrise, NATO-Doppelbeschluss und Friedensbewegung" von Christoph Becker-Schaum, Philipp Gassert, Martin Klimke, Wilfried Mausbach und Marianne Zepp (Hrsg.) (2012), Paderborn: Ferdinand Schöningh, ISBN 978-3-506-77385-2, 379 S., 29,90 Euro


9. Schluss.Punkt.Aus.

Bremen. "Schluss.Punkt.Aus. Aktionsbeispiele gegen rechte Szeneläden und andere Versuche von Rechtsextremen, öffentlichen Raum zu besetzen", lautet der Titel einer neuen Broschüre aus der Hansestadt. Der "Stephanikreis Ladenschluss" in Bremen hat sich drei Jahre lang für die Schließung des ehemaligen Nazi-Ladens "Sportsfreund" engagiert. Mit Erfolg! Höhe- und Schlusspunkt war eine gemeinsame Plakataktion mit über 60 Initiativen, Organisationen und Vereinen. Nun wurden die Aktionen in einer Broschüre dokumentiert, um Ideen, Erfahrungen und Know How an andere weiterzugeben.

Die Broschüre, Print, DIN A 4, 52 Seiten, oder als PDF, ca. 4,2 MB, ist kostenlos zu bestellen über: stephanikreis@rote-bunte-karte.de

Die Broschüre steht u.a. zum Download:
http://www.bremerfriedensforum.de/bilddat/Schluss_Punkt_Aus_Broschuere.pdf

Weitere Informationen: Stephanikreis Ladenschluss c/o Ines Hillmann | axent, Schlachte 45, 28195 Bremen, Telefon 0421 - 16 50 350.


10. Das Programm zum 19. Friedenspolitischen Ratschlag

Kassel. Am 1./2. Dezember ist es wieder soweit: Hunderte Friedensaktivistinnen und -aktivisten, Friedensforscher/innen und Politiker/innen treffen sich in Kassel, um über die Probleme der Welt, über Krieg und Frieden und die - erschwerten - Bedingungen für die Friedensbewegung zu beraten.

Das Programm zum Friedenspolitischen Ratschlag am 1./2. Dezember kann hier heruntergeladen werden:
http://www.ag-friedensforschung.de/rat/2012/programm.pdf


11. Neues Buch: Ein Staat am Scheideweg

Bremen. Arn Strohmeyer hat in dreijähriger Arbeit ein Buch über Israel und den Nahostkonflikt geschrieben. Dieses Buch versucht, Antworten zu geben: "Warum ist der Frieden im Nahen Osten offenbar unmöglich? Wer hat Anspruch auf das Land Palästina? Ist Kritik an Israels Politik antisemitisch? Kann Israel mit seiner derzeitigen Politik überleben?..." Der Text stellt in großen Zügen die Geschichte Israels dar und beschreibt den Ist-Zustand der israelischen Politik - eine Politik der Landnahme, der Unterdrückung und Entrechtung eines Volkes, die nun schon seit über vier Jahrzehnten andauert. Aus der Beschreibung des Status quo ergibt sich automatisch die Frage: Kann Israel mit der Fortführung einer solchen Politik überleben?

Die Versuche von Strohmeyer, einen Verlag zu finden, waren nicht erfolgreich. Die Verlage argumentierten, sie hätten schon Nahost-Bücher in ihrem Programm, die gingen aber nicht gut. Andere argumentierten, sein Buch sei ihnen zu brisant, weswegen sie vor einer Veröffentlichung zurückscheuten. Damit die Mühen nun nicht umsonst waren, gibt er das Buch jetzt selbst heraus und vertreibt es über das Internet. Das Buch hat 275 Seiten, kostet 16 Euro und kann über die email-Adresse arn.strohmeyer@web.de bezogen werden.


12. Gefällt mir: Bremer Friedensforum bei Facebook
http://www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398

Social Networks à la Facebook haben einen Verbreitungsgrad in Winkel, in die wir mit unserer herkömmlichen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nicht hinein kommen. Die Seite bei Facebook: www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398 verbreitet Aktuelles aus dem Bremer Friedensforum und darüber hinaus in Windeseile. Die Seite hat noch mehr "GEFÄLLT MIR"-Klicks verdient.


13. Terminkalender

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8") - die nächste findet am Freitag, 16. November, statt!

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

• Freitag, 30. November, ab 18 Uhr, Solidaritätsbasar im Gemeindezentrum St. Stephani, Berichte von Sylvia Werther, Referentin der Hilfsorganisation SODI (Solidaritätsdienst International e.V.) über die die noch immer belastenden Kriegsfolgeschäden in Vietman und Angela Hesse, Referentin bei "Brot für die Welt", zum Thema "Das Geschäft mit dem Acker" über Ursachen und Wirkung von Landraub

• 1. und 2. Dezember, Kassel, 19. Friedenspolitischer Ratschlag, Uni Kassel, Ing.-Schule, Wilhelmshöher Allee 73, VA: Bundesausschus Friedensratschlag, AG Friedensforschung an der Uni Kassel Kontakt: Bundesausschuß Friedensratschlag, Germaniastr. 14, 34119 Kassel, Tel.: 0561/93717974, http://www.ag-friedensforschung.de/

• Montag, 10. Dezember (zugleich Tag der Menschenrechte), Protestaktionen in Bremen anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU in Oslo

• Dienstag, 11. Dezember, 19.30 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Autorenlesung mit Joachim "Bommel" Fischer: "So ist meine Welt"

- Vorankündigungen für 2013:

• 5. Februar 2013, Werner Ruf: "Feindbild Islam" • 7. Mai 2013, Sevim Dagdelen: "Deutsche Interessen und Politik im Nahen Osten" (Veranstalter MASCH und Bremer Friedensforum)


14. In eigener Sache:

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.

Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 20 vom 18. November 2012
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. November 2012