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NEWSLETTER/096: Bremer Friedensforum 14 vom 13. August 2012


Newsletter Bremer Friedensforum 14 vom 13. August 2012

Inhalt heute:
01. Universität Bremen: Umstrittene OHB-Stiftungsprofessur besetzt
02. Zur Berufung von Professor Claus Braxmaier auf die OHB-Professur
03. Besetzung des OHB-Stiftungslehrstuhls ist ein Fehler
04. Antikriegstag in Bremen
05. Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen
06. Mahnwache zu Syrien
07. Waffenexporte in die Golfregion entlarven die Bundesregierung
08. Bremens Rolle bei Panzerexporten nach Saudi-Arabien und Katar
09. Neue IMI-Studie: EU-Syrien-Politik
10. "Schaufensterpuppen - politisch betrachtet"
11. Gedenkfahrt führt nach Bremen
12. Gefällt mir: Bremer Friedensforum bei Facebook
13. Terminkalender
14. In eigener Sache



1. Universität Bremen: Umstrittene OHB-Stiftungsprofessur besetzt

Bremen. Die Universität Bremen hat die umstrittene Stiftungsprofessur des Bremer Raumfahrtunternehmens "OHB" besetzt. Das hat die Universität auf Nachfrage von Radio Bremen bestätigt. Professor Claus Braxmaier aus Konstanz (Baden-Württemberg) wird den Lehrstuhl übernehmen. Kontakte nach Bremen hatte der Physiker auch schon vorher. In einem Forschungsprojekt hat Braxmaier mit dem Zentrum für angewandte Raumfahrttechnologie und Mikrogravitation (ZARM) in Bremen zusammengearbeitet. Dort leitet er jetzt einen Bereich in der Raumfahrtforschung. Zusätzlich ist er für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Bremen tätig. Das DLR finanziert den grundlagenorientierten Lehrstuhl zusammen mit dem Bremer Unternehmerpaar Christa und Manfred Fuchs (OHB-Konzern).

Kritik hatte es an dieser Stiftungprofessur gegeben, weil OHB auch an Rüstungsprojekten beteiligt ist. Mit Braxmaier werde sich die Universität Bremen weiter in der Weltraumforschung profilieren, sagte der Rektor der Universität Bremen, Wilfried Müller. Die rein auf zivile Forschung ausgerichtete OHB-Stiftungsprofessur stehe im Einklang mit der Zivilklausel der Universität, die Forschung zu Rüstungszwecken ausschließt. Das sieht der "Arbeitskreis Zivilklausel" anders: "Wir sind betroffen, dass wir keine Antwort auf unseren Offenen Brief (vgl. Newsletter 13 vom 28. Juli) bekommen haben", sagte Sören Böhrnsen vom Arbeitskreis. In dem Brief war gefordert worden, dass die Universität sich nicht finanziell von der Rüstungsindustrie abhängig machen dürfe. (Radio Bremen online, 13. August 2012)


2. Zur Berufung von Professor Claus Braxmaier auf die OHB-Professur

Bremen. So wird es an der Bremer Universität gehandhabt: Eine Zivilklausel wird durchgewinkt, aber die Abhängigkeit vom Rüstungskonzern OHB bleibt weiter bestehen. Obgleich von 2003 bis 2011 an der Bremer Uni zwölfmal mit Rüstungsprojekten die Zivilklausel gebrochen worden ist, mindestens einmal zusammen mit OHB, haben Rektorat und Akademischer Senat kein Problem damit, dass die enge Verbindung der Universität zu OHB mit der Stiftungsprofessur für Gravitationsforschung verstärkt und gefestigt wird. Machte die Universität mit der kürzlich vorgenommenen Bestätigung der Zivilklausel ernst, hätte sie auf Raten des "Arbeitskreises Zivilklausel" den gewünschten Lehrstuhl selbst finanziert und die Professur neu ausgeschrieben. Es ist erschreckend, wie leichtfertig sich die Universität Bremen der Militarisierung ihrer Einrichtung schuldig macht. (Hartmut Drewes, Mitglied im Arbeitskreis Zivilklausel und Sprecher des Bremer Friedensforums)


3. Besetzung des OHB-Stiftungslehrstuhls ist ein Fehler

Bremen. Laut Medienberichten hat die Bremer Universität mit dem Konstanzer Professor Claus Braxmaier den umstrittenen Stiftungslehrstuhl des Bremer Rüstungsunternehmens 'OHB' besetzt. "Ich halte an meiner Kritik an einer OHB-Stiftungsprofessur an der Bremer Universität fest. Das Unternehmen hat bereits in der Vergangenheit gegen die universitäre Zivilklausel verstoßen und dort, im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums, an einem Datenübertragungssystem für Kampfjets forschen lassen. Diese Aktivitäten lassen Zweifel aufkommen, ob zukünftig wirklich nur Grundlagenforschung betrieben werden soll. Die Verbindung von Bremer Rüstungsunternehmen zu den Hochschulen ist jetzt schon viel zu eng, wie die Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion vom 9. August 2012 zeigt", meint Kristina Vogt, Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft. Die Linke setzt sich weiterhin für ein gesetzliches Verbot von Rüstungsforschung an wissenschaftlichen Einrichtungen ein.


4. Antikriegstag in Bremen

Bremen. Am 1. September 1939 begann mit dem deutschen Überfall auf Polen einer der schrecklichsten Kriege der Menschheitsgeschichte mit 60 Millionen Toten. In Erinnerung daran erneuert der Deutsche Gewerkschaftsbund in seinem diesjährigen Aufruf anlässlich des Antikriegstages [1] sein Bekenntnis zu Frieden und Solidarität der Völker und fordert den Vorrang ziviler Konfliktlösungen vor militärischen Interventionen.

In Bremen planen verschiedene Gruppen eine Kundgebung auf dem Marktplatz am Samstag, 1. September, um 11 Uhr. Dort wird u.a. der Friedensbeauftragte der Bremischen Evangelischen Kirche, Pastor Martin Warnecke, sprechen. Die anschließende Fahrrademonstration führt zunächst zum Präsident-Kennedy-Platz, zur ersten Station Bremer Lagerhaus-Gesellschaft (Redebeitrag: Joachim Fischer). > Bis hierhin können auch viele Nicht-Fahrradfahrer teilnehmen, der Kennedy-Platz ist durch die Wallanlagen gut und schnell zu Fuß zu erreichen. < Anschließend Weiterfahrt zu folgenden Zielen: - Atlas Elektronik - Sebaldsbrücker Heerstraße (Redebeitrag: Andrea Kolling) - Rheinmetall Defense Electronics - Brüggeweg in Hemelingen (Redebeitrag: Christoph Höhl/Patrick Spahn) - OHB System AG, Universitätsallee (Redebeitrag: Sören Böhrnsen). Für Nicht-Radfahrer wird eine Mitfahrgelegenheit angeboten (Anmeldung erforderlich!).

Mit der Anti-Rüstungstour wird vor Ort gegen die Rüstungshochburg Bremen protestiert. In Bremen produzieren unter anderem die Firmen Atlas-Elektronik, EADS, Lürssen-Werft, OHB und Rheinmetall Defence Electronics Rüstungsgüter. Die Bremer Lagerhaus-Gesellschaft (BLG) verschifft in den Häfen von Bremen und Bremerhaven Kriegsmaterialien für den Export. Diese und andere Betriebe verdienen an Rüstung und Krieg.

[1] http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/akt12-03.htm


5. Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen

Bremen. Die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG/VK-Bremen) und das Bremer Friedensforum laden am Freitag, 17. August, von 12 bis 13 Uhr an der Domsheide (vor "Kapitel 8")zu einer Mahnwache ein, um gegen die Rüstungshochburg Bremen zu protestieren.


6. Mahnwache zu Syrien

Bremen. Wir fordern ein Ende der Gewalteskalation! Beendet das Blutvergießen! Die blutigen Auseinandersetzungen eskalieren, je mehr Waffen in die Region gebracht werden. Schluss mit den Sanktionen, die allein die Zivilbevölkerung treffen, gegen Syrien, Solidarität mit der leidenden Zivilbevölkerung! Die Waffen nieder! Am Donnerstag, 23. August, findet von 17 bis 18 Uhr auf dem Marktplatz eine Mahnwache zu Syrien statt. Bitte kommen!!!


7. Waffenexporte in die Golfregion entlarven die Bundesregierung

Berlin. "Das freie Fluten deutscher Waffen in die Golfregion muss endlich aufhören. Die Aufnahme von Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten in eine Riege bevorzugter Waffenempfänger käme einer Seligsprechung von Diktatoren und Folterern gleich - dies wäre die endgültige moralische Bankrotterklärung Angela Merkels", kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Parteivorsitzender und außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, einen aktuellen Spiegel-Bericht, nach dem die Bundesregierung beabsichtigt, bei der NATO eine Liste strategischer Rüstungsempfänger durchzusetzen.

Waffenexporte als ein Mittel der Außenpolitik einzusetzen, entlarvt jedes Bekenntnis der Bundesregierung zu einer "wertebasierten Außenpolitik" als vollkommen inhaltsleer. Längerfristig sind die Exporte hochgefährlich - denn Regimes ändern sich, die Waffen aber bleiben. So produziert der Iran heute noch G3-Sturmgewehre in einer Fabrik, die einst dem Schah geschenkt wurde. So kämpfen die Taliban in Afghanistan mit Waffen, die einst für den Kampf gegen die Sowjetunion geliefert wurden. Wem die Menschenrechte etwas wert sind, und wer morgen keine böse Überraschung erleben will, der darf heute keine Waffen an Menschenrechtsverletzer oder in Krisenregionen liefern, nur weil es gerade mal einer kurzsichtigen Außenpolitik entspricht.

Es geht hier um mehr als nur die Leopard-Panzer für Saudi-Arabien und Katar. Allein in den Jahren 2000 bis 2010 wurden deutsche Rüstungsexporte in die Staaten des Golfkooperationsrats in Höhe von 2,8 Milliarden Euro genehmigt, darunter auch ganze Waffenfabriken. Nicht nur die Ausweitung der Waffenexporte, sondern auch schon die bisherige Regelung ist ein Skandal.


8. Bremens Rolle bei Panzerexporten nach Saudi-Arabien und Katar

Bremen. Pressemeldungen zufolge will das autokratische Regime in Katar rund 200 deutsche Kampfpanzer 'Leopard 2' der Firmen Krauss-Maffei-Wegmann und Rheinmetall Defence bestellen. Geschätztes Vertragsvolumen: 2 Milliarden Dollar. Die Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft weist darauf hin, dass Bremen sowohl ökonomisch als auch politisch an diesem Waffendeal beteiligt ist. Cindi Tuncel, friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt: "Der Bremer Senat hat noch bis Ende 2010 Rheinmetall Defence mit Millionensummen subventioniert. In Broschüren des Wirtschaftsressorts wird mit der bremischen Spitzenkompetenz im Rüstungsbereich und sogar Rheinmetall geworben, an den Hochschulen im Land gehen Repräsentanten von Rheinmetall Defence ein und aus. Ganz gleich, ob SPD und Grüne das alles lockerer sehen: Bremens Rüstungsindustrie und rot-grüner Senat arbeiten aufs Engste zusammen. Wenn bald noch mehr deutsche Kriegswaffen in Folterstaaten eingesetzt werden, hat auch Bremen damit zu tun."

Mehr:
http://www.linksfraktion-bremen.de/nc/presse/detail/zurueck/pressemitteilungen-1/artikel/linke-kritisiert-bremens-rolle-bei-panzerexporten-nach-saudi-arabien-und-qatar/


9. Neue IMI-Studie: EU-Syrien-Politik

Tübingen. Ende Mai 2012 wurde erstmals bekannt, dass unter maßgeblicher deutscher Beteiligung hierzulande die Planungen für einen marktradikalen Umbau Syriens nach dem Sturz des Präsidenten Baschar al-Assad bereits auf Hochtouren angelaufen seien. Die folgende Studie der Informationsstelle Militarisierung (IMI) beschreibt darüber hinaus, wie und mit welchen Mitteln die Europäische Union schon seit vielen Jahren die neoliberale Zurichtung des Landes forciert hat und welch verheerende Folgen dies hatte:

IMI-Studie 2012/12
Imperialer Neoliberalismus: Syrien und die Europäische Nachbarschaftspolitik
http://www.imi-online.de/2012/08/06/imperialer-neoliberalismus-syrien-und-die-europaische-nachbarschaftspolitik/


10. "Schaufensterpuppen - politisch betrachtet"

Bremen-Nord. "Schaufensterpuppen - politisch betrachtet" ist das Thema der Ansprache des Bremer Künstlers und Friedensaktivisten Joachim Fischer bei der Kundgebung der Initiative "Nordbremer gegen den Krieg", die am Freitag, 17. August, um 17 Uhr an der Kreuzung Gerhard-Rohlfs-Straße / Breite Straße stattfindet. "Wer an Bekleidungsgeschäften vorbei kommt, sieht in deren Schaufenstern allerlei Textilien präsentiert. Selten bleibt der Blick vermutlich an den Schaufensterpuppen hängen, die einem aber viel zu sagen haben", erklärt der der 51-Jährige. "Schaufensterpuppen sind viel mehr als nur Träger jener Kleidung, die ein Geschäft gerne verkaufen möchte. Sie tragen durchaus auch politische Informationen und wer sich darauf einlässt, ihre Erscheinung und Gestaltung zu interpretieren, dem offenbart sich allerlei Interessantes."


11. Gedenkfahrt führt nach Bremen

Bremen. Am Sonntag, 26. August, wird die belgische Stiftung Meensel-Kiezegem '44 mit mehr als 30 Angehörigen gegen 9:30 Uhr zum Gedenken am Schützenhof in Gröpelingen (Bromberger Straße 117) kommen. Es folgt eine Führung durch den Bunker Farge und gegen 13:30 Uhr eine kurze Gedenkfeier auf Bahrs Plate in Blumenthal. "Trauergefühle vergehen nicht. Was heißt das? Der Spruch 'Zeit heilt Wunden' stimmt so nicht, was wir selbst Jahr für Jahr spüren können, wenn wir bei unseren Gedenkfahrten an Trauerorten stehen oder wenn wir bei unserer Spurensuche Unterstützung und Anerkennung finden. Nach so vielen Jahren des Schweigens und Kleinredens können manche von uns das lange unterdrückte Leid nicht mehr für sich behalten. Um Gedenken und Erinnerung an die Angehörigen zu bewahren, werden wir das 'Nie vergessen' auf dieser 15. Gedenkfahrt als gemeinsame Botschaft bekräftigen." (Guido Hendrickx)


12. Gefällt mir: Bremer Friedensforum bei Facebook

http://www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398


13. Terminkalender

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

• Samstag, 1. September, 11 Uhr, Marktplatz Bremen, Kundgebung zum Antikriegstag mit Pastor Martin Warnecke, Friedensbeauftragter der Bremischen Evangelischen Kirche, anschließend Anti-Rüstungs-Fahrradtour zum Präsident-Kennedy-Platz (1. Station BLG) und weiter zu folgenden Zielen: - Atlas Elektronik, Sebaldsbrücker Heerstraße, - Rheinmetall Defense Electronics, Brüggeweg in Hemelingen - OHB System AG, Universitätsallee

• Dienstag, 4. September, 19 Uhr, Tivolisaal, Gewerkschaftshaus Bremen, Bahnhofsplatz 22/28, Veranstaltung zum Antikriegstag mit Otto Köhler, "Überall in der Welt - Deutschland macht sich wieder breit" Veranstalter: DGB, VVN, Bremer Friedensforum)

• Sonntag, 9. September, 11 Uhr an der Ostertorwache Bremen, zum Erinnern, Mahnen, Gedenken an die Opfer von Faschismus und Krieg spricht Rolf Gössner zur NSU-Mordserie und der Rolle von Verfassungsschutz und Polizei

Vorankündigungen für 2013:
  • 5. Februar 2013, Werner Ruf: "Feindbild Islam"
  • 7. Mai 2013, Sevim Dagdelen: "Deutsche Interessen und Politik im Nahen Osten" (Veranstalter MASCH und Bremer Friedensforum)

14. In eigener Sache:

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.
Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 14 vom 13. August 2012
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. August 2012