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NEWSLETTER/014: Newsletter Bremer Friedensforum 8 vom 30. Mai 2010


Newsletter Bremer Friedensforum 8 vom 30. Mai 2010


Inhalt heute:

01. Stolz auf jedes einzelne Bremer Unternehmen?
02. Panzertrasse in Garlstedt wird abgebaut
03. Einladung ins Bremer Hörkino
04. Diskussionen "Bundeswehr raus auf Afghanistan"
05. Jahreshauptversammlung der BLG
06. Einladung Gorleben Juni 2010
07. Sozialer Sinn - Humane Perspektiven
08. Gibt es einen Fortschritt in der Geschichte?
09. Farbrevolutionen - Diktatorensturz als Demokratieexport?
10. Kubas Kampf gegen die Schlagzeilen
11. Büroklammern für den Frieden
12. Leserbrief zu: Bundespräsident Köhler in der Kritik
13. Terminkalender
14. In eigener Sache


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1. Bremer Friedensforum empfiehlt Wirtschaftssenator Günthner:
Mit Rüstungskonversion punkten und ein Friedenszeichen setzen

BREMEN. Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) betonte in einem Interview der Bremer Tageszeitungen vom 27. Mai, dass er "stolz auf jedes einzelne Bremer Unternehmen" sei. Dazu erklärt das Bremer Friedensforum:

"Es grenzt an Zynismus, wenn der neue Bremer Wirtschaftssenator Martin Günthner versichert, auf jedes Bremer Unternehmen stolz sein zu können, auch wenn dieses Rüstung produziert. Die Bremer Spitzentechnologie, die Günthner besonders lobt, dient in hohem Maße militärischen Zwecken wie der elektronisch gestützten Kriegsführung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr aber auch der Flüchtlingsabwehr an den europäischen Außengrenzen. Bremer Rüstungsbetriebe und Rüstungsexporte über bremische Häfen tragen zur Verbreitung von Kriegswaffen bei, töten Menschen und zerstören Orte in anderen Ländern. Diese Tatsachen können nicht damit gerechtfertigt werden, dass in Bremen Familien Arbeit haben und die Stadt liebens- und lebenswert ist. Das Bremer Friedensforum bedauert, dass für Senator Günthner neben der Standortsicherung Bremens friedenspolitische Überlegungen offenbar keine Rolle spielen. Oder liegt es an der Ideenlosigkeit des Senators und seinen Mitarbeitern, dass die Rüstungskonversion gar nicht mehr thematisiert wird? Vor 20 Jahren trat der Bremer Senat für die Umwandlung von Rüstungs- in Zivilproduktion ein. Das Konversionsprogramm führte zwischen 1992 und 2001 über 60 betriebliche Projekte durch. Die gleichen Firmen, die jetzt Rüstung produzieren, könnten stattdessen die notwendigen High-Tech-Produkte zur Erhaltung der Umwelt und zur Energieeinsparung herstellen. Arbeitsplätze brauchten nicht verloren zu gehen, sondern könnten auch gesichert werden, wenn die betreffenden Betriebe ausschließlich zivile Güter produzierten. Dies würde die wirtschaftlichen Erfolge des Landes Bremen keineswegs schmälern. Mit einer Neuauflage eines Konversionsprogramms könnte Bremen zugleich punkten und außerdem ein deutliches Friedenszeichen setzen."


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2. Panzertrasse in Garlstedt wird abgebaut

BREMEN. Die Panzertrasse in der Garlstedter Heide, Zielobjekt zahlreicher Aktionen der Friedensbewegung, wird abgebaut. Noch in diesem Jahr soll die Demontage beginnen und in wenigstens drei Jahren abgeschlossen sein. So die Auskünfte der Kreisverwaltung Osterholz-Scharmbeck. In Planung ist bereits ein "Fest der Entrüstung", das gestartet werden soll, wenn der Abbau sichtbare Formen angenommen hat.


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3. Einladung ins Bremer Hörkino

BREMEN. Am Mittwoch, 2. Juni, 20 Uhr, im swb-Kundencenter, präsentieren Beate Hoffmann und Charly Kowalczyk vom Bremer Medienbüro das Radiofeature "Morde unter deutschem Schutz? Die Bundeswehr und die Menschenrechtsverletzungen in ihrem afghanischen Regionalkommando" von Marc Thörner, Deutschlandfunk, 2009. Der Eintritt ist frei. Der Autor ist anwesend und stelle sich der Diskussion. Der militärische Einsatz in Afghanistan dient dem Wiederaufbau, behauptet die deutsche Außenpolitik: Die Soldaten stabilisieren die Lage und schützen zivile Helfer. Doch im Einsatzgebiet der Bundeswehr vor Ort stellt sich die Lage offenbar ganz anders dar: Provinzgouverneure wie Mohammad Atta Nur und andere Warlords setzen sich immer mehr von der Zentralregierung in Kabul ab, sie bauen ihre kriminellen Geschäfte unter dem Schutz deutscher Soldaten aus und drangsalieren die Bevölkerung - insbesondere die paschtunische Minderheit. Lassen sie deren Repräsentanten - Stammesführer und Gemeindechefs - gezielt ermorden? Dutzende von ihnen sind in den vergangenen Jahren unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen. Marc Thörner traf auf seiner jüngsten Reise auch mit einem Taliban-Chef zusammen, der ihm eine brisanten Botschaft übermittelte. Marc Thörner studierte Geschichte und Islamwissenschaften. Er lebt als freier Journalist und Hörfunkautor in Hamburg. Veröffentlicht politische Hintergrundberichte über Nordafrika, die Golfstaaten und den Irak. Erhielt 2009 für sein Feature "Wir respektieren die Kultur - Über die Lage im afghanischen Norden" den Otto-Brenner-Preis für kritischen Journalismus.


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4. Diskussionen "Bundeswehr raus auf Afghanistan"

BREMEN/BREMERHAVEN. Der von den USA ausgerufene und von der NATO geführte "Krieg gegen den Terror" ist angesichts unzähliger Opfer und weiterer Zerstörung der Infrastruktur heute mehr denn je für alle offenkundig ungerechtfertigt. Auf zwei Veranstaltungen am Donnerstag, 3. Juni, wird die Bürgerschaftsfraktion "Die Linke" in Bremerhaven um 18 Uhr im Klimahaus sowie in Bremen um 20 Uhr im Konsul-Hackfeld-Haus mit verschiedenen Gästen die Lage in Afghanistan, die Perspektive aus der Bundespolitik sowie die Situation und Aktivitäten im Land Bremen als Rüstungsstandort beleuchten.

In Bremerhaven:
Was: Gesprächsrunde
Wann: Donnerstag, 3. Juni 2010, 18 Uhr
Wo: Klimahaus, Am Längengrad 8
Wer: Jan van Aken (MdB), Walter Müller (MdBB), Jost Beilken (MdBB, Moderation).

In Bremen:
Was: Podiumsdiskussion
Wann: Donnerstag, 3. Juni 2010, 20 Uhr
Wo: Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34
Wer: Jan van Aken (MdB), Barbara Heller (Bremer Friedensforum), Karim Popal (Rechtsanwalt), Jost Beilken (MdBB; Moderation)

Die Werbeflyer finden Sie hier:
Einladungsflyer Bremen, Vorderseite:
http://www.dielinke-bremen.de/fileadmin/grafik/04_hb_1.pdf
Einladungsflyer Rückseite, beide Veranstaltungen:
http://www.dielinke-bremen.de/fileadmin/grafik/04_hb_2.pdf
Einladungsflyer Bremerhaven, Vorderseite:
http://www.dielinke-bremen.de/fileadmin/grafik/04_bhv_pfade_1.pdf


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5. Jahreshauptversammlung der BLG

BREMEN. Die Pusdorfer Friedensgruppe lädt zu einer Mahnwache aus Anlass der Jahreshauptversammlung der Bremer Lagerhaus-Gesellschaft (BLG) am Donnerstag, dem 3.áJuni, um 10 Uhr vor dem Congress-Centrum Bremen auf der Bürgerweide ein. Die Bremer Lagerhaus-Gesellschaft (BLG) ist für einen großen Teil des Güterumschlags in den Häfen von Bremen und Bremerhaven zuständig. Ein Teil der deutschen Rüstungsexporte wird über diese Häfen auch mit Hilfe der BLG abgewickelt. Grund genug, dagegen mit einer Mahnwache zu protestieren und Vorstand und Aufsichtsrat aufzufordern, den Umschlag von Rüstungsgütern durch die BLG einzustellen. Während der Mahnwache soll ein offener Brief verteilt werden.


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6. Einladung Gorleben Juni 2010

LUECHOW-DANNENBERG. Vor 30 Jahren wurde bei Gorleben der Bauplatz der Bohrstelle 1004 besetzt und die "Republik Freies Wendland" gegründet. Das Hüttendorf wurde zwar nach einem Monat brutal geräumt, aber der Kampf gegen den atomaren Wahnsinn ging dann erst richtig los. 30 Jahre Republik Freies Wendland wird gefeiert vom Freitag, 4.Juni bis Sonntag, 6.Juni an den Atomanlagen Gorleben. Am Samstag, 5.Juni, wird es um 12 Uhr eine Umzingelung des Bergwerks geben.

Weitere Infos unter http://www.bi-luechow-dannenberg.de
und http://www.contratom.de


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7. Sozialer Sinn - Humane Perspektiven

BREMEN. Wolfgang Jantzen ist Erziehungswissenschaftler, pensionierter Hochschullehrer für Behindertenpädagogik und Herausgeber eines Enzyklopädischen Handbuchs für Behindertenpädagogik. Seit Jahrzehnten engagiert er sich für die Gleichberechtigung und De-Institutionalisierung behinderter Menschen und kämpft gegen die wieder um sich greifenden sozialdarwinistischen Tendenzen in den Neuro-Wissenschaften. Ausgehend von diesen Erfahrungen arbeitet er seit einigen Jahren an einem gesamtgesellschaftlich orientierten Modell, das die Entfaltung der Persönlichkeit mit der Entwicklung selbstbestimmter intersubjektiver Räume verbindet. Die Zwischenergebnisse wird er unter dem Thema "Sozialer Sinn - Humane Perspektiven: Möglichkeiten und Grenzen ihrer Verwirklichung" in einer Veranstaltung am Mittwoch, 9. Juni, bei der Arbeitnehmerkammer, Bürgerstraße 1, Beginn: 20 Uhr, vortragen. Karl Heinz Roth wird den Vortrag einleiten und die anschließende Diskussion moderieren. Veranstalter: Mittwochsgesellschaft der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts


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8. Gibt es einen Fortschritt in der Geschichte?

BREMEN. Prof. Dr. Lothar Peter war von 1973 bis 2005 Professor für Industrie- und Betriebssoziologie an der Universität Bremen. Lothar Peter hält am Donnerstag, 10. Juni, um 20 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, einen Vortrag: "Gibt es einen Fortschritt in der Geschichte?" Angesichts globaler Krisen, kriegerischer Interventionen, sozialem Elend und Unterdrückung wagt man heute kaum noch in einem geschichtlichen und gesellschaftlichen Sinn von Fortschritt zu sprechen. Das stellt die Linke vor Probleme, denn für sie war die Idee des geschichtlichen Fortschritts stets eine wesentliche Rechtfertigung ihres politischen Denkens und Handelns. Kann die Linke aber weiterhin darauf vertrauen, dass sich trotz weltweiter Widersprüche und Katastrophen langfristig die Geschichte grundsätzlich zum Besseren wenden wird? Oder muss sie diese Erwartung aufgeben? Und wenn ja, wie lassen sich dann zukünftig die Ziele linker Theorie und Praxis bestimmen? Lothar Peter versucht, den Wandel des Fortschrittsgedankens in einigen zentralen Punkten kritisch nachzuzeichnen und eine Antwort darauf zu geben, was heute als Fortschritt verstanden werden kann, ohne weder einem unbegründeten Geschichtsoptimismus zu huldigen noch auf den Begriff des Fortschritts in einer linken Perspektive zu verzichten. Veranstalter: Masch Bremen


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9. Farbrevolutionen - Diktatorensturz als Demokratieexport?

BREMEN. Anselm Weidner arbeitet nach einem rechtswissenschaftlichen und sozialpädagogischen Studium in Berlin, Kiel und Frankfurt als freier Journalist. Am Donnerstag, 10. Juni, spricht Weidner um 19 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, zum Thema: "Farbrevolutionen - Diktatorensturz als Demokratieexport?" Der Sturz der Regierung Slobodan Milosevic's (2000), die "Rosenrevolution" in Georgien (2003), die "orange Revolution" in der Ukraine (2004) und die "Zedernrevolution" im Libanon (2005): Vier Regimewechsel wurden durchgesetzt ohne dass ein Schuss fiel. Alle Bewegungen wurden durch den Zorn über Wahlfälschungen ausgelöst. Vor allem junge Menschen leisteten Widerstand gegen autoritäre, demokratisch nicht legitimierte Staatsgewalt. Alle Regimewechsel wurden von den USA und der EU finanziell, logistisch und ideologisch unterstützt und brachten prowestliche Regierungen an die Macht. Sie liefen nach den gleichen Mustern wie nach Drehbüchern ab. Ihre Akteure handelten PR- und marketingbewusst, die Umstürze wurden mit weltweiter Medienpräsenz in Szene gesetzt. Ihrem Selbstverständnis nach sind die Farbrevolutionen Freiheitskämpfer für die Macht des Volkes. Gleichzeitig bedienten sie sich aus den üppigen Füllhörnern der westlichen Programme für "Demokratieförderung". Demokratieförderungspolitik gilt inzwischen als bedeutendes und hoch dotiertes Feld westlicher Außenpolitik. Der Referent fragt nach der Geschichte der Farbrevolutionen, deren geostrategischen Kontexten, ideologischen Hintergründen und ihrer Zukunft in den aktuellen weltpolitischen Konstellationen. Schließlich soll die "farbrevolutionäre Methode" als Methode des gewaltlosen Widerstands auf ihre friedenspolitischen Perspektiven hin hinterfragt werden. Ausschnitte aus dem Film "Bringing Down A Dictator" und aus dem Rundfunkfeature "Belgrad - Kiew - Minsk - die Zukunft der Farbrevolutionen" werden das Thema veranschaulichen.
Veranstalter: Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung


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10. Kubas Kampf gegen die Schlagzeilen -
Wie Medienkonzerne gegen Havanna Stimmung machen

BREMEN. Nach dem Tod eines cubanischen Häftlings durch einen Hungerstreik Anfang des Jahres wurde Cuba einmal mehr die Verletzung von Menschenrechten vorgeworfen. Wer war Orlando Zapata, warum hungerte er sich zu Tode, warum wurde sein Tod zum Anlass der Medien-Kampagne gegen Cuba genommen? Was geschah wirklich, und was sind die Hintergründe dieser Kampagne? Dazu sprechen am 16. Juni um 20 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, Eduardo Lazo, 1. Sekretär der cubanischen Botschaft und Harald Neuber, Journalist und Korrespondent von Prensa Latina.
Veranstalter: Gruppe Bremen-Cuba: Solidarität konkret, Ak Süd-Nord, ILPAL (Iniciativa por la libertad de los pueblos de America Latina)


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11. Büroklammern für den Frieden

BREMEN. Umfragen zufolge lehnen etwa Zweidrittel der deutschen Bevölkerung den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ab. Doch nur wenige Menschen zeigen öffentlich, dass sie die Truppen dort am liebsten abziehen möchten. Deshalb hat Joachim Fischer das Projekt "Büroklammern für den Frieden" ins Leben gerufen. Er schlägt vor, dass Menschen durch das Tragen einer Büroklammer an ihrer Kleindung ein Zeichen gegen den Militäreinsatz in Afghanistan setzen. Das kostet praktisch nichts und ist leicht umsetzbar. Es wäre schön, wenn möglichst viele Menschen bei diesem Projekt mitmachen, damit die Ablehnung des Militäreinsatzes in Afghanistan auch in der Öffentlichkeit deutlicher wird.
Weitere Informationen: Joachim "Bommel" Fischer, Telefon 59 64 961,
http://www.Bommel-Fischer.de


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12. Leserbrief zu: Bundespräsident Köhler in der Kritik

Der Bundespräsident Köhler sagt im Deutschlandradio, was die (Kriegs-)Politiker von CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP verschweigen: "Im Notfall ist auch militärischer Einsatz notwendig, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Afghanistan war ein solcher "Notfall". Zur Erinnerung: US- und afghanische Regierung hatten den Bau einer Trans-Afghanistan-Pipeline vereinbart, durch die turkmenisches Erdgas in pakistanische Häfen fließen sollte. Berater des beteiligten US-Mineralölkonzern UNICOL war der jetzige afghanische Präsident Karsei! Erst als die Taliban Regierung den Bau über afghanisches Territorium ablehnte, wurden die Taliban zu "Terroristen". In den Jahren zuvor waren diese Taliban von den US-Geheimdiensten als Kämpfer gegen die sowjetische Armee in Afghanistan hochgerüstet worden. Das "Terroristenland Afghanistan" wurde von der NATO bombardiert und besetzt. Diese Tatsachen und die Worte vom Bundespräsidenten Köhler zeigen, wie berechtigt die Forderungen sind: "Kein Krieg um Öl" und "Truppen raus aus Afghanistan". (Ernst Busche, Bremen)

siehe auch:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/koehler.html
http://de.indymedia.org/2010/05/282336.shtml
http://www.dradio.de/aktuell/1191138/


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13. Terminkalender

> Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4;

> Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8");

> Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße;

> Donnerstag, 3. Juni, 20 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34, Bremen, Podiumsdiskussion zum Thema "Bundeswehr raus aus Afghanistan" mit Jan van Aken (MdB), Barbara Heller (Bremer Friedensforum), Karim Popal (Rechtsanwalt), Jost Beilken (MdBB Die Linke, Moderation).

> Donnerstag, 10. Juni, 19 Uhr, Villa Ichon, "Farbrevolutionen - Diktatorensturz als Demokratieexport? " Veranstaltung der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Referent: Anselm Weidner, freier Journalist, Ausschnitte aus dem Film 'Bringing Down A Dictator' und aus dem Rundfunkfeature 'Belgrad - Kiew - Minsk" - die Zukunft der Farbrevolutionen' werden gezeigt.

> Freitag, 6. August, 12 bis 13 Uhr, Marktplatz Bremen, Mahnwache zum 65. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, Redner: Gerhard Kromschröder, Journalist und Fotograf. Mit Günter Wallraff zusammen entwickelte Gerhard Kromschröder die Methode der Undercover-Recherche. So mischte sich Kromschröder unerkannt unter Neonazis, lebte eine Zeit lang als türkischer Arbeiter oder führte getarnt Test-Aktionen durch, um PR-Behauptungen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Die Veranstalter bitten Teilnehmer und Passanten, Blumen mitzubringen, um das Friedenszeichen zu gestalten.


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14. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet. Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.
Unser Spendenkonto lautet:
Ekkehard Lentz (für das Bremer Friedensforum) bei der Postbank Hannover,
BLZ 25010030, Kontonummer 123268-306.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz


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Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 8 vom 30. Mai 2010
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Juni 2010