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INTERNATIONAL/105: Bürgermeister von Nagasaki wirbt für atomwaffenfreie Welt (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 31. Mai 2012

Abrüstung: Bürgermeister von Nagasaki wirbt für atomwaffenfreie Welt

von Jamshed Baruah



Berlin, Wien, 30. Mai (IPS/IDN*) - Ich bitte Sie, die Sie menschliche Wesen sind, die Unmenschlichkeit von Atomwaffen zu bedenken." Mit diesen eindringlichen Appell wandte sich Tomihisa Taue, der Bürgermeister der japanischen Stadt Nagasaki und Vizepräsident der Organisation 'Bürgermeister für den Frieden', an die Regierungsvertreter, die unlängst an einem Vorbereitungstreffen für die 2015 geplante internationale Konferenz zur Revision des Atomwaffensperrvertrags (NPT) teilnahmen.

Die 1982 von den Bürgermeistern Nagasakis und Hiroshimas gegründete Vereinigung besteht aus 5.000 Städten, in denen zusammengenommen fast eine Milliarde Menschen leben. Die beiden japanischen Städte leiden bis heute unter den Folgen radioaktiver Strahlung, die durch den Abwurf US-amerikanischer Atombomben im August 1945 freigesetzt wurde. Rund 200.000 Menschen - Frauen, Kinder, ältere Menschen - kamen bei dem Angriff ums Leben.

Vor Beginn des ersten Treffens des Vorbereitungskomitees (Prepcom) in Wien vom 30. April bis 11. Mai 2012 hatte die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) am 28. und 29. April zum Meinungsaustausch geladen. Das Treffen war von Österreich, Norwegen und 'Soka Gakkai International' (SGI), einer buddhistischen Organisation mit Sitz in Tokio, gefördert worden.

Kazumi Matsui, der Bürgermeister von Hiroshima, ist derzeit darum bemüht, die Revisionskonferenz 2015 nach Hiroshima zu holen - der Zielscheibe des weltersten Atombombenanschlags der Menschheit. Sein Anliegen wird von seinem Amtskollegen aus Nagasaki unterstützt. "Gäbe es einen passenderen Ort als Hiroshima, um über die Notwendigkeit einer Eliminierung von Atomwaffen und einer atomwaffenfreien Welt zu diskutieren?", fragte er auf dem Prepcom-Treffen.


Aufrüsten im Namen der Sicherheit

"Ist es nicht absurd, dass im Namen der nationalen Sicherheit 2010 1,63 Billionen US-Dollar für Rüstungsgüter ausgegeben wurden, die die Welt nur gefährlicher gemacht haben?", so Taue. "Ist es nicht an der Zeit, mit ganzer Kraft den Willen aufzubringen, der notwendig ist, um uns von dieser Gefahr zu erlösen?"

Schon das Abschlussdokument der NPT-Revisionskonferenz von 2010 hatte vor den katastrophalen Folgen von Atomwaffeneinsätzen gewarnt. Alle Vertragsstaaten betonten danach übereinstimmend, wie wichtig es sei, in dieser Frage internationales Recht einzuhalten. Doch Atomwaffen werden von denen, die sie besitzen, als Garanten der nationalen Sicherheit propagiert. Auch von der Herstellung eines militärischen Gleichgewichts ist häufig die Rede, und von der Effektivität der Atomtechnologie.

"Ich stelle mir wirklich die Frage, ob die Vertreter der Atommächte überhaupt den Schrecken von Atomwaffen begreifen", meinte dazu Taue. "Es sind die Überlebenden der Atombomben, die uns die humanitären Folgen von Atomwaffen vergegenwärtigen, und es ist ein Imperativ, dass alle Parteien diesen Stimmen lauschen, damit sie verstehen, warum diese so verzweifelt für eine atomwaffenfreie Welt eintreten."

Etliche Überlebende der Atombombenanschläge auf Hiroshima und Nagasaki hatten sich zum Prepcom-Treffen eingefunden. Eine Ausstellung über die Zerstörungskraft von Atombomben wurde im Internationalen Zentrum und dem Wiener Rathaus gezeigt.

Auf der NPT-Revisionskonferenz 2010 hatte der Entwurf des Ersten Komitees bahnbrechende Maßnahmen enthalten, mit denen die Atommächte zu konkreten Anstrengungen gezwungen werden sollten, damit sie für eine atomwaffenfreie Welt sorgen. Darüber hinaus war vorgesehen, UN-Generalsekretär Ki-moon zu befähigen, 2014 ein Treffen zur Erstellung eines Zeitplans für die komplette Abschaffung aller Atomwaffen einzuberufen.

Dazu inspiriert hatte Bans Fünf-Punkte-Plan 2008, der die Verabschiedung einer internationalen Atomwaffenkonvention vorsieht. Kaum lag der Vorschlag auf dem Tisch, schien die Welt der Abschaffung aller Atomwaffen einen Schritt nähergekommen. Doch in der Abschlusserklärung wurde die Passage über das Treffen zur Fixierung eines Zeitplans gestrichen. Trotz der offensichtlichen Sehnsucht nach einer atomwaffenfreien Welt wurde kein Zeitrahmen festgelegt.

Die Bürgermeister für den Frieden fordern unverzügliche Maßnahmen und die Einberufung eines Treffens zur Festlegung des nuklearen Abrüstungszeitplans. Im Februar 2012 erklärten sich 33 Staatspräsidenten Lateinamerikas und der Karibik bereit, sich für die Einberufung einer hochrangigen Konferenz stark zu machen, die die Entwicklung eines Mehrphasenplans für die Abschaffung von Atomwaffen zum Ziel hat.


"Auf Zivilgesellschaft hören"

Taue rief die Atommächte auf, den Stimmen der internationalen Zivilgesellschaft endlich Gehör zu schenken. "Wir fordern Sie auf sicherzustellen, dass die NPT-Revisionskonferenz 2015 zum Ausgangspunkt für die Umsetzung eines solchen Zeitplans und für das Zustandekommen eines Konsenses in der Frage der Atomwaffenkonvention werden kann. "Wir vertrauen darauf, dass die Revisionskonferenz klar den Zeitrahmen für die Abschaffung der Atomwaffen vorgibt", sagte der Bürgermeister von Nagasaki.

Ein solcher Zeitrahmen ließe sich im Prinzip einhalten, da sich einige Staaten und Regionen bereits zu atomwaffenfreien Zonen zusammengeschlossen haben, in denen Stationierung, Produktion, Erwerb, Besitz und Kontrolle von Atomwaffen verboten ist.

Zustimmung gibt es auch für ein Treffen in diesem Jahr, auf dem es um eine atomwaffenfreie Region Nahost geht. "Entscheidungsträger dieser Welt, lassen Sie uns zusammenarbeiten, um mehr solcher Zonen zu einzurichten", sagte Taue und appellierte an die Staaten, nuklear abzurüsten, wie dies in Artikel sechs des Atomwaffensperrvertrags festgelegt ist.

Auf der NPT-Revisionskonferenz 2010 hatten 42 Staaten einschließlich Japan die Bedeutung betont, die Menschen für die Notwendigkeit der nuklearen Abrüstung zu sensibilisieren. In diesem Sinne wird die japanische Regierung im August in Nagasaki ein globales Forum für die Erziehung zur Abrüstung und Nichtverbreitung ausrichten. (Ende/IPS/kb/2012)

* Der von 'Global Cooperation Council' und 'Globalom Media' erstellte Informations- und Analysendienst IDN-InDepthNews ist Partner von IPS-Deutschland.


Links:
http://www.mayorsforpeace.org/english/index.html
http://www.icanw.org/
http://www.sgi.org/index.html
http://www.indepthnews.info/index.php/global-issues/937-nagasaki-mayor-campaigns-for-a-nuke-free-world

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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Juni 2012