BERICHT/966: Friedenswerkstatt Linz - Rundbrief 16-2009
Werkstatt Frieden & Solidarität
Werkstatt-Rundbrief Nr. 16/2009
Themen:
(1) Aktuelle Veranstaltungen
(2) FPÖ, Rechtsextremismus und EU: Anschluss durch die Hintertür.
Nach außen hin versucht sich die FPÖ als EU-oppositionelle Kraft zu inszenieren. Schaut man genauer hin, so sieht man, dass die Rechtsextremen nicht Gegner sondern An- und Übertreiber des EUropäischen Weltmachtsprojekts sind. Die EU-Anbindung ebnet in Österreich dem Aufstieg der extremen Rechten und der Durchsetzung ihrer strategischen Pläne den Weg.
(3) Hasselt: 857% mehr Fahrgäste durch Nulltarif!
Statt des Baus neuer Straßen führt die belgische Stadt Hasselt den Nulltarif auf den öffentlichen Verkehrsmitteln ein. Die Folge: Die Zahl der Fahrgäste stieg um 857%. In Linz soll nach wie vor der Weg in die verkehrspolitische Steinzeit beschritten werden. Um 1.200 Millionen Euro soll der A26-Westring dem EU-Transitverkehr von der Ostsee zur Adria eine Bresche schlagen - mitten durch Linz. Der Widerstand dagegen geht weiter.
(4) Drangsalierungen gegen Tierrechts-AktivistInnen gehen weiter.
Mit Hausdurchsuchungen gehen die Drangsalierungen gegen Tierrechts-AktivistInnen weiter, die im Vorjahr über 100 Tage in Untersuchungshaft festgehalten wurden, obwohl selbst jahrelange
(5) Aktuelle Kampagnen/Wichtige Hinweise
(6) Termine
(7) Bücher/Broschüren
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(1) Aktuelle Veranstaltungen
Mo, 22. Juni 2009, 19.30 Uhr
Wege aus der Krise - zu unterschiedlichen Konzepten der Krisenüberwindung
mit Christian Felber (Gründungsmitglied von Attac), Alexandra Strickner (Attac, Bundesobfrau), Boris Lechthaler (Werkstatt Frieden & Solidarität).
Ort: Amerlinghaus (Stiftgasse 8, 1070 Wien)
Nähere Informationen auf
http://www.werkstatt.or.at/index.phpoption=com_extcalendar&Itemid=57&extmode=view&extid=243
Mittwoch, 17. Juni 2009, 19.30 Uhr
Neue NATO: die ersten Kriege: Vom Militär- zum Kriegspakt
Referent: Uli Cremer
Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
Nähere Informationen:
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_extcalendar&Itemid=57&extmode=view&extid=255
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(2) FPÖ, Rechtsextremismus und EU: Anschluss durch die Hintertür
Nach außen hin versucht sich die FPÖ als EU-oppositionelle Kraft zu inszenieren. Schaut man genauer hin, so sieht man, dass die Rechtsextremen nicht Gegner sondern An- und Übertreiber des EUropäischen Weltmachtsprojekts sind. Besser gesagt: Sie bringen es auf den rassistischen Punkt. Die EU erklärt in offiziellen Dokumenten Nord- und Zentralafrika, den Nahen und Mittleren Osten zu ihrem "Hinterhof", in dem man mit Battle-Groups intervenieren kann, "um Werte und Interessen der Union zu wahren" (EU-Vertrag). Einer solchen imperialen Anmaßung sind Überlegenheitsdünkel und Herrenmenschentum eingeschrieben. FPÖ-Chefideologe und EU-Spitzenkandidat Andreas Mölzer sieht daher mit der EU die Chance für Europa, "ins Erbe des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation einzutreten", und für "Deutschland, wieder in seine alte Rolle als Träger des abendländischen Reiches hineinzuwachsen". Durch die EU würden die Grenzen zwischen Deutschland und Österreich zunehmend überwunden, sodass "Mitteleuropa wieder grenzenlos deutsch" werde. Der alte Traum der Deutschnationalen vom Anschluss an Berlin soll sich also durch die EU-Hintertür erfüllen. Denn, so freut sich Mölzer, durch die EU-Integration landen die Grundlagen der 2. Republik und der Unabhängigkeit Österreichs - Neutralität und Staatsvertrag - "auf dem Misthaufen der Geschichte". Er spricht aus, was als Tabu der österreichischen Innenpolitik gilt: Die EU-Anbindung ebnet dem Aufstieg der extremen Rechten und der Durchsetzung ihrer strategischen Pläne den Weg. Es gilt: Der Widerstand gegen Rechtsextremismus und EU-Großmachtspolitik sind zwei untrennbare Seiten einer Medaille.
Ausführlicher Beitrag zum Thema "FPÖ, Rechtsextremismus und EU" auf www.werkstatt.or.at bzw. in der neuen Ausgabe der guernica (Zeitung der Werkstatt Frieden & Solidarität).
Eine Probeexemplar schicken wir gerne kostenlos zu
office@werkstatt.or.at
(Ein 10-Nummern-Abo kostet EUR 9,-; eine 5-Nummern-Abo EUR 5,-)
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(3) Hasselt: 857% mehr Fahrgäste durch Nulltarif!
Statt des Baus neuer Straßen führt die belgische Stadt Hasselt den Nulltarif auf den öffentlichen Verkehrsmitteln ein. Die Folge: Die Zahl der Fahrgäste stieg um 857%. In Linz soll nach wie vor der Weg in die verkehrspolitische Steinzeit beschritten werden. Um 1.200 Millionen Euro soll der A26-Westring dem EU-Transitverkehr von der Ostsee zur Adria eine Bresche schlagen - mitten durch Linz.
Statt neue Straßen zu bauen und die Fahrgäste des öffentlichen Verkehrs mit Preiserhöhungen und penetranten Kontrollen zu sekkieren, kann ein ganz anderer Weg beschritten werden. Das beweist die belgische Stadt Hasselt bereits seit über zehn Jahren. Dort ist der 1997 neu eingesetzte Bürgermeister samt seiner Stadtregierung nicht der landläufigen Expertenmeinung gefolgt, welche immer wieder den Neubau von zusätzliche Tunnels, Straßen und Autobahnen durch und um die Stadt planen und mit öffentlichen Geldern in absurder Höhe die Erlösung von Verkehrs-, Stau-, Parkplatz- und Abgasproblemen versprechen. Auch in Hasselt sollte eine zusätzliche Autobahn als Entlastung für die BürgerInnen an einer Stadtflanke vorbeigebaut werden. Doch die Kosten, Einwände der BürgerInnen und die Bedenken, dass solche Maßnahmen immer nur für einen kurzen Zeitraum Gültigkeit haben, lösten ein radikales Umdenken aus. Anstatt mit öffentlichen Milliardensummen Beton und Asphalt in die Stadt zu gießen, wurden alle Stadtbusse für jedermann/frau zum Nulltarif angeboten. Ergebnis: Die Fahrgaststeigerung betrug 857 Prozent! Zusätzlich wurde der Innenstadtring von vier Fahrspuren auf zwei reduziert und in eine Grünzone umgewandelt in der ausschließlich Autobusse und RadfahrerInnen fahren und natürlich auch Menschen flanieren können, die in solchen lärm- und abgasfreien Zonen das Leben genießen können. Im Stadtzentrum von Hasselt kehrte das pulsierende Leben zurück. Nach anfänglich großer Skepsis sind auch die Klein und Handelsbetriebe sehr erfreut, nicht nur über den Mut und die Tatkraft, die dieses Projekt realisierten, auch die Frequenz und Umsätze in Ihren Betrieben stiegen weit über dem Durchschnitt an.
Das ist auch keineswegs unfinanzierbar, denn heute fahren sechsmal so viele Busse durch und um die Stadt Hasselt als 1997 und dies noch immer zum Nulltarif. Finanzmittel von Stadt, Land und die ersparten Kosten des Autoverkehrs, die zusätzlichen Arbeitsplätze und erhöhten Steuereinnahmen von Handel und Gewerbe ermöglichen so manches Undenkbare und Futuristische.
Der falsche Weg: 1.200 Millionen für Transitautobahn durch Linz Das wäre doch auch für Linz ein zukunftsweisender Weg. Statt aberwitzige Summen für den Bau der A26-Westring-Transitautobahn mitten durch die Stadt zu verjuxen, Einführung des Nulltarif auf den Öffentlichen Verkehrsmitteln. Dieses Monsterstraßenbauprojekt würde inklusive Investitions-, Finanzierungs- und Betriebskosten im nächsten Vierteljahrhundert Kosten in der Höhe von 1.200 Millionen Euro verschlingen. Alleine um diesen Betrag könnte man über einen Zeitraum von 25 Jahren jährlich 120.000 Personen, d.h. mehr als 75% der derzeitigen Pendler nach Linz die Jahreskarten für die Benützung der Öffentlichen Verkehrsmittel schenken. In Summe wird uns die Fortsetzung dieser rückwärtsgewandten Betonpolitik, die Autofahren fördert und Öffi-Benützer quält, viel teurer zu stehen kommen als eine ökologische Wende. Daher: 100% Schwarzfahren auf allen Linien, für alle, zu jeder Zeit, ohne Privatisierung und Liberalisierung, und massiver Aufbau der Öffentlichen Verkehrsmittel in Linz aber auch außerhalb des Zentralraumes.
Rudi Schober (Werkstatt Frieden & Solidarität)
Widerstand gegen A26-Transitautobahn in Linz geht weiter!
Der Westring soll dem EU-Transitverkehr von der Ostsee nach Triest eine Bresche schlagen soll - mitten durch Linz. Berechnungen gehen davon aus, dass das Verkehrsaufkommen dadurch massiv zunehmen wird: Derzeit queren täglich 140.000 Fahrzeuge über Nibelungen- und Vöest-Brücke die Donau. Inklusive der zusätzlichen Donaubrücke wären es im Jahr 2025 über 205.000 Fahrzeuge. Alleine im Bereich Dornach-Auhof würde das Verkehrsaufkommen von derzeit 55.000 Autos auf 90.000 Autos täglich ansteigen. Ausführlichere Informationen dazu finden sich auf
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=121&Itemid=68
Die überparteiliche Plattform gegen die A26-Westring-Transitautobahn kämpft weiter gegen diesen Verkehrswahnsinn. Unterschriftenlisten für Parteienstellung im UVP-Verfahren gibt es auf www.westring.info
Eine andere Verkehrspolitik, die dem öffentlichen Verkehr den Vorrang einräumt, ist auch ein Eckpfeiler der solidarischen, ökologischen und demokratischen Wende, die von der Werkstatt Frieden & Solidarität initiiert wurde: Dieser Aufruf kann unterstützt werden auf
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=172&Itemid=1.
Es gibt eine Verteilzeitung der Werkstatt Frieden & Solidarität "Raus aus der Sackgasse. Für eine demokratische Wende!" (8 Seiten) Diese kann bei uns bestellt werden (auf Spendenbasis).
office@werkstatt.or.at
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(4) Drangsalierungen gegen Tierrechts-AktivistInnen gehen weiter
Justizministerin Bandion-Ortner muss endlich aktiv werden!
Wie vielen bekannt ist, verfolgt der Wr. Neustädter Staatsanwalt Wolfgang Handler weiterhin TierrechtlerInnen im großen Stil, obwohl weder große Lauschangriffe, Peilsender, Tausende abgehörte Telefonate sowie die bislang knapp 30 Hausdurchsuchungen stichhaltigen Beweise gegen den ausschließlich friedlichen Aktivismus der Betroffenen bringen konnten. Obwohl oder gerade deshalb wurden am gestrigen Mittwoch erneut 3 Hausdurchsuchungen bei einem der 10 bereits vor einem Jahr in U-Haft gehaltenen Aktivisten durchgeführt. Eine bei dessen Mutter, eine bei dessen kürzlich verstorben Vater und eine in der Wohnung des Betroffenen Elmar, wo sich spontan gut 60 Menschen aus seinem Freundeskreis, dem Bereich Tierrecht aber auch politischen Parteien und der Zivilgesellschaft versammelten, um eine Solidaritätskundgebung abzuhalten. Etwa 15 von ihnen veranstalteten ein Sit-In vor der Haustür der Wohnung, die bereits vor einem Jahr durchsucht wurde, denn nun soll wohl erneut Psychodruck ausgeübt werden.
Da dem Staatsanwalt hierzulande anscheinend wohl schon zu lange keinerlei kriminelle Handlung im Namen des Tierschutzes gesetzt wurde, die seine dünne Suppe an "Beweisen" aufdicken könnte, bedient er sich nun einfach einem Fall in Bayern, wo vor Monaten ein Kürschnerei-Schaufenster (?) mit Buttersäure angeschüttet worden sei. Die Frage liegt nahe, aus welchem Grund schon wieder die Wohnung eines bereits durch U-Haft und Hausdurchsuchung vor einem Jahr gequälten Aktivisten, ein Wiener TU-Assistent, aufgebrochen und durchwühlt werden sollte? Warum auch noch die Wohnungen seiner Mutter und seines in der Zwischenzeit unter tragischen Umständen verstorbenen Vaters? Wegen einem Fall in Deutschland? Was erhofft man sich zu finden? Oder hat man noch nicht genug Druck auf das Leben der bereits 40 von der Staatsanwaltschaft nach dem "Mafiaparagraph" 278a beschuldigten Tierschutzaktivist_ innen ausgeübt? Das Sit-In wurde jedenfalls nach Stunden geräumt. Es kam zur Festnahme einer Aktivistin, die sich nicht ausweisen wollte, da sie in ihrem friedlichen Protest kein Unrecht sah, sondern nur ein politisches Zeichen gegen die Behördenwillkür setzen wollte. Sie wurde inzwischen frei gelassen.
Was können wir tun?
Die "Plattform gegen die Kriminalisierung von politischem Engagement" hat sich bereits vor einigen Monaten mit einem Offenen Brief an Frau Justizministerin Bandion-Ortner gewendet, um eine demokratieverträgliche Novellierung der Paragraphen 278 ff zu fordern, die die Grundlage für die skandalöse Vorgehensweise gegen Tierrechts-AktivistInnen im Vorjahr und heuer wieder darstellt. Bis heute hat die Justiziministerin nicht darauf reagiert. Helfen Sie mit die Sprachlosigkeit der Justiziministerin zu überwinden. Schicken Sie Mails an Frau Bandion-Ortner, fordern wir Sie auf, für die Novellierung der Paragraphen 278 ff aktiv zu werden und die Verfolgungen der AktivistInnen einzustellen.
minister.justiz@ bmj.gv.at
Unterstützt die Petition gegen die Kriminalisierung von politischem Engagement durch die Paragraphen 278 ff !
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=120&Itemid=43
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(5) Aktuelle Hinweise/laufende Kampagnen
Die aktuelle guernica (Zeitung der Werkstatt Frieden & Solidarität) auf
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=24&Itemid=34.
Ein Eine Probeexemplar schicken wir gerne kostenlos zu,
office@werkstatt.or.at.
Ein 10-Nummern-Abo kostet EUR 9,-; eine 5-Nummern-Abo EUR 5,-
Kampagne für Austritt Österreich aus EURATOM: Immer wieder kommen neue Gemeinden in den Klub der "Raus aus EURATOM"-Gemeinden. Nähere Informationen auf
http://www.raus-aus-euratom.at/ und
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=126&Itemid=68
Petition gegen Aushebelung von Kollektivverträgen! Skandalöse Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in den Jahren 2007/2008 sollen es Unternehmen mit einem Firmensitz in einem EU-Billiglohnland ermöglichen, Kollektivverträge auszuhebeln. Gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen dagegen werden für unzulässig erklärt. Die Werkstatt Frieden & Solidarität hat eine Petition an den Nationalrat gestartet, in der gesetzliche Maßnahmen gefordert werden, um diesen arbeitnehmerInnenfeindlichen Vorstößen einen Riegel vorzuschieben. Bitte unterstützen!
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(6) Termine:
Mittwoch, 17. Juni 2009, 19.30 Uhr
Neue NATO: die ersten Kriege
Vom Militär- zum Kriegspakt
Mit Uli Cremer
Ort: Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
Nähere Informationen:
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_extcalendar&Itemid=57&extmode=view&extid=255
Freitag, 19. Juni 2009, 19 Uhr
Wohin bringt uns der Eurofighter? Österreichs Verteidigungspolitik in der EU - international und regional
Podiumsdiskussion mit
- Peter Pilz (NR-Abg., Die Grünen)
- Wolfgang Moizi (SJ)
- Renate Pacher (LT-Abg., KPÖ)
- Gerald Oberansmayr (Werkstatt Frieden & Solidarität)
- VertreterIn des Bundesheeres (angefragt)
im Anschluss: Country & Blues mit Christian Masser, Eintritt frei!
Ort: Kulturhaus Knittelfeld (Weißer Saal)
Montag, 22. Juni 2009, 19.30 Uhr
Wege aus der Krise - zu unterschiedlichen Konzepten der Krisenüberwindung
mit Christian Felber (Gründungsmitglied von Attac), Alexandra Strickner (Attac, Bundesobfrau), Boris Lechthaler (Werkstatt Frieden & Solidarität) mit anschließender Publikumsdiskussion.
Ort: Amerlinghaus (Stiftgasse 8, 1070 Wien)
Fr, 26. bis So, 28. Juni 2009
Festival des politischen Liedes 2009
Europacamp in Weißenbach am Attersee (OÖ)
Veranstalter: KV Willy
Programm auf www.kv-willy.at
Samstag, 27. Juni 2009, ab 10 Uhr
GEGENTÖNE 09 - FEST.ÜBER.LEBEN.REDEN
Das Festival mit sozialpolitischer Vision
Menschen treffen sich, tauschen sich aus mit der Methodik des World Cafè's, plaudern, feiern, essen, trinken, tanzen, lachen, musizieren, diskutieren, fassen zusammen, sind Mensch, berührbar, spürbar.
Ort: Wissensturm Linz
Programm auf www.werkstatt.or.at
Sonntag, 5. Juli - Freitag, 10. Juli 2009
Das Österreichische Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK) lädt zur 26. Internationalen Sommerakademie
Söldner, Schurken, Seepiraten - Von der Privatisierung der Sicherheit und dem Chaos der "neuen" Kriege
auf die Burg Schlaining/Burgenland
Genaues Programm auf http://www.aspr.ac.at/sak.htm
Anmeldung per e-mail: roithner@aspr.ac.at
Freitag, 14. bis Sonntag, 16. August 2009
Arbeitsplanseminar der Werkstatt Frieden & Solidarität in Ernstbrunn (NÖ)
Anmeldung: office@werkstatt.or.at, Tel. 0732/771094
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(7) Bücher und Broschüren:
Bücher und Broschüren, die bei der Werkstatt bestellt werden können. Informationen und Online-Bestellmöglichkeiten auf
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=30&Itemid=50
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Quelle:
Werkstatt Rundbrief Nr. 16-2009 vom 16. Juni 2009
Werkstatt Frieden & Solidarität
Waltherstr. 15, 4020 Linz
Telefon 0732/771094, Fax 0732/797391
Mail: office@werkstatt.or.at
Internet: www.werkstatt.or.at
veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Juni 2009