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AKTION/464: Newsletter Bremer Friedensforum 17 vom 5. Oktober 2009


Newsletter Bremer Friedensforum 17 vom 5. Oktober 2009


Inhalt heute:

01. Abzug statt Aufstockung
02. Nicht rütteln am Atomausstieg
03. Kritik an Erklärungen von zwei deutschen Bischöfen
04. Frieden mit dem Militär?
05. Zu wenig Geld für Frieden
06. Über 100 Organisationen und Gruppen fordern Asyl
07. Gründung des Bremer Free-Mumia-Bündnisses
08. Flüchtlingsrat Bremen tagt am 20. Oktober
09. Lebensretter aus Deutschland vor italienischem Gericht
10. Rettet den Stadtwerderwald
11. Leserbrief
12. Terminkalender
13. In eigener Sache


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1. Abzug statt Aufstockung

BERLIN. Zur Diskussion um die Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes "Die Linke.": "Die anhaltende Diskussion um die weitere Aufstockung des Afghanistan-Mandates auf 7000 Soldaten zeigt, dass die neue Bundesregierung bereit sein wird, die Kriegsaktivitäten in Afghanistan zu verstärken. Nachdem alle Kriegsbefürwortenden Parteien versucht haben, das Thema Afghanistan aus dem Wahlkampf herauszuhalten, kommt die Katze jetzt aus dem Sack. Wir werden der Verschärfung des Krieges in Afghanistan unseren Widerstand entgegen setzen. Wir bekräftigen die Position der LINKEN nach sofortigem Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Nur ein Ende von Besatzung und Krieg kann die Voraussetzung für Frieden und Versöhnung in Afghanistan schaffen. Der Bundeswehreinsatz ist wie die gesamte NATO-Intervention in Afghanistan Teil des Problems und nicht der Lösung.


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2. Nicht rütteln am Atomausstieg

BERLIN. Zum Beginn der Koalitionsverhandlungen erschien heute ein Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel sowie an den CSU-Vorsitzenden Seehofer und FDP-Vorsitzenden Westerwelle "Nicht rütteln am Atomausstieg" in der Süddeutschen Zeitung und der taz als Anzeige. Dieser Brief kann auch online unterschrieben werden: http://www.ausgestrahlt.de/aktionen/unterschreiben. Initiiert wurde der Offene Brief von .ausgestrahlt und Campact, mittlerweile machen auch der Umweltverband BUND, die IPPNW (Ärzte gegen Atomkrieg) und die Naturfreundejugend mit.


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3. Kritik an Erklärungen von zwei deutschen Bischöfen

BREMEN. Mit Empörung haben Pastoren die Erklärungen des katholischen Erzbischofs von Paderborn, Josef Becker, und des sächsischen evangelischen Landesbischofs, Jochen Bohl, zur Kenntnis genommen, die unter der Überschrift "Bischöfe würdigen Auslandseinsatz deutscher Soldaten" in einer Meldung des Evangelischen Pressedienstes vom 11. September 2009 verbreitet wurden. In der Erklärung heißt es: "Nach dem von deutscher Seite veranlassten grauenvollen und auch weltweit kritisierten Luftangriff am 4. September 2009 bei Kundus in Afghanistan, bei dem über hundert Menschen, darunter auch 30 Zivilisten ums Leben gekommen sind, halten wir den Schlüsselsatz in der Erklärung des Bischofs Bohl für falsch und verantwortungslos. Dieser Satz lautet: "Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan sei grundsätzlich nicht zu beanstanden, da er auf einem Mandat des UN-Sicherheitsrates beruhe". Ein Einsatz, der zu einem solchen Massaker führt, ist völkerrechtswidrig und unmenschlich. Inwieweit das Mandat des UN-Sicherheitsrates das deckt, ist in der internationalen Kritik an diesem Luftangriff ohnehin umstritten; aber die Bischöfe geben vor, schon jetzt genau zu wissen, was hier richtig und falsch ist. Bischöfliche Worte sind dem Evangelium verpflichtet, der Botschaft der Versöhnung Gottes mit allen Menschen, nicht aber - wie in diesem Fall - einer Regierungsmeinung."


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4. Frieden mit dem Militär?

MINDFEN. Der Versöhnungsbund hat das Sonderheft FORUM PAZIFISMUS zur Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland herausgegeben für alle, die den christlichen Friedensauftrag angenommen haben und sich mit der Friedensdenkschrift der EKD von 2007 befassen. Das Sonderheft von Matthias Engelke "Frieden mit dem Militär?! - Zur Kritik an der EKD-Friedensdenkschrift", 36 Seiten, A4 formatig, kann direkt über die Homepage des Versöhnungsbundes (Bestellformular)
http://www.versoehnungsbund.de bestellt werden.


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5. Zu wenig Geld für Frieden

BREMEN. Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat mehr Geld für die zivile Lösung von Konflikten gefordert. "Wir müssen die Friedensarbeit finanziell stärken", sagte der leitende Bremer Theologe anlässlich des Antikriegstages. "Der Überfall Hitler-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 mahnt uns in jeglicher Weise zur Skepsis gegenüber militärischen Mitteln." Zusätzlich müssten internationale Institutionen wie die UN gestärkt werden. Es sei ein "alarmierendes Zeichen", dass die rechtsextreme NPD erneut in den sächsischen Landtag einziehe. (taz/epd, 1.9.09)


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6. Über 100 Organisationen und Gruppen fordern Asyl

OFFENBACH. Über 100 Gruppen und Organisationen fordern die Bundesregierung auf, US-Deserteur André Shepherd Asyl zu gewähren und generell Verweigerer und Verweigerinnen zu schützen, die sich den Verbrechen der Kriege entziehen und flüchten. André Shepherd hatte im November 2008 in Deutschland Asyl beantragt. Eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration steht nach wie vor aus. Sie finden die Erklärung als pdf-Datei auch unter
www.Connection-eV.de/pdfs/erklärung_shepherd_09-09-01.pdf.


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7. Gründung des Bremer Free-Mumia-Bündnisses

BREMEN. Aufgrund der aktuellen Situation des im Juli 1982 in den USA zum Tode verurteilten Journalisten, Autors und Ex-Black-Panthers Mumia Abu-Jamal hat sich auch in Bremen ein Bündnis von Personen und Organisationen gegründet, das sich für ein neues Verfahren für Mumia und für die generelle Abschaffung der Todesstrafe einsetzt. Mumias Ringen um die Wiederaufnahme seines Verfahrens nach der Ablehnung eines neuen Prozesses durch den Obersten Gerichtshof der USA im April 2009 hat nun einen kritischen Punkt erreicht. Eventuell trennen Mumia nur noch Monate von der Hinrichtung mit der Giftspritze. Nach der Gerichtssommerpause wird der Oberste Gerichtshof nur noch über die Frage entscheiden, ob das Todesurteil bestätigt oder eventuell in einem weiteren Jury-Prozeß in lebenslange Haft umgewandelt wird. Die rechtskonservative Grundhaltung des Gerichts lässt nichts Gutes ahnen!


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8. Flüchtlingsrat Bremen tagt am 20. Oktober

BREMEN. Der Flüchtlingsrat Bremen lädt zum nächsten Treffen am Dienstag, 20. Oktober, um 18 Uhr im Diakonischen Werk Bremen, Contrescarpe 101 (Nebeneingang des Konsul-Hackfeld-Hauses in der Birkenstraße 34, 5. Stock) ein. Schwerpunkt dieses Treffens ist die Vorbereitung der Demonstration und Kundgebung anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Bremen am 2. Dezember 2009, die gemeinsam mit der bundesweiten Gruppe "Jugendliche ohne Grenzen" durchgeführt wird. Pro Asyl hat dem Flüchtlingsrat für drei Monate einen Minijob bewilligt für die Vorbereitung und Koordination der IMK-Aktionen. Marlene Schauer von der Flüchtlingsinitiative hat ab 1. Oktober diese Aufgabe übernommen. Sie ist über das Büro des Flüchtlingsrates zu erreichen und wird auch beim Treffen am 20. Oktober dabei sein. Weitere Informationen:
Flüchtlingsrat Bremen, c/o Zuflucht - Ökumenische Ausländerarbeit e.V.
Berckstraße 27, 28359 Bremen
Tel./Fax: 0421 / 800 700 4
fluechtlingsarbeit@kirche-bremen.de.


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9. Lebensretter aus Deutschland vor italienischem Gericht

BERLIN. Im Juni 2004 rettete Stefan Schmidt als Kapitän mit Befehlsgewalt über das deutsche Schiff "Cap Anamur" 37 Menschen, die auf dem Fluchtweg nach Europa vor der italienischen Küste in Seenot geraten waren. Diese Rettungsaktion ist ein herausragender Beitrag zur Verwirklichung der Menschenrechte an den Grenzen der EU. Daher erhält der Kapitän am 13. Dezember 2009 in Berlin die Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte. Die Liga protestiert entschieden gegen in Italien geführten Strafprozess, mit dem die Staatsanwaltschaft versucht, die Rettung von Menschen in Seenot unter Strafe stellen zu lassen. Die Anklage gegen den Kapitän, gegen den 1. Offizier auf dem Schiff, Vladimir Daschkewitsch, sowie gegen den Journalisten und damaligen Vorsitzenden des Hilfskomitees "Cap Anamur", Elias Bierdel, der sich ebenfalls an Bord befand, lautete bei der Eröffnung des Prozesses in Agrigento/Sizilien: Bandenmäßige Beihilfe zur illegalen Einreise in besonders schwerem Fall. Die Staatsanwaltschaft fordert vier Jahre Haft und 400.000 EUR Geldstrafe. Die Urteilsverkündung wird nach fast drei Jahren Prozessdauer für den 7. Oktober erwartet. Die Internationale Liga für Menschenrechte fordert Freispruch und ihre Rehabilitierung! Unterlassene Hilfeleistung ist eine Straftat, Hilfe für Menschen in Not ein humanitäres Gebot! Zugleich fordert die Liga mit vielen Menschenrechts-, Flüchtlings- und Migranten-Organisationen in Deutschland und anderen EU-Ländern eine grundlegende Änderung der tödlichen Abschottungspolitik der Europäischen Union und eine klare Aussage auch der neuen Bundesregierung. Ein Umdenken und die Einhaltung der Menschenrechte - gerade auch im Umgang mit Menschen auf der Flucht - ist längst überfällig!
Weitere Informationen: http://www.ilmr.de.


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10. Rettet den Stadtwerderwald

BREMEN. Einige Dutzend Bäume und Büsche im Stadtwerderwald an der kleinen Weser sollen im Rahmen der Bebauung des Geländes des alten Wasserwerks ("umgedrehte Kommode") gefällt werden, damit die zukünftigen Bewohner der geplanten Luxuswohnungen freie Sicht auf die kleine Weser haben. Nach Meinung der neu gegründeten Bürgerinitiative sollte der Stadtwerderwald aber als Ganzes erhalten bleiben und nicht zerstückelt werden, da er vielen Tieren (Fledermäusen, Vögeln, Igeln, Eichhörnchen u.a.) als Lebensraum dient und außerdem eine kleinen Idylle mitten in Bremen bietet, die von vielen Menschen zum Spazieren, Erholen oder Joggen genutzt wird. Die Wohnungen können auch ohne Baumfällaktionen problemlos gebaut werden - insbesondere da es schon natürliche Wege zwischen kleiner Weser und dem Gelände des alten Wasserwerks gibt, die von den zukünftigen Bewohnern genutzt werden könnten. Es muss also kein Baum gefällt werden! Wer die Initiative "Kleiner Stadtwerderwald" unterstützen möchte, kann sich unter
http://www.stadtwerderwald.de informieren und dort auch eine Petition unterschreiben.


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11. Leserbrief zu "Dutzende Tote bei NATO-Luftschlag?": Ohne Rücksicht auf Verluste

Vor 70 Jahren versenkte ein U-Boot der Nazi-Wehrmacht das britische Passagierschiff "Athenia". Es kamen 112 Menschen ums Leben. Von gleicher Machart ist die von der Bundeswehr geforderte und von den USA durchgeführte Bombardierung von zwei gestohlenen Tanklastwagen. Inzwischen steht fest, dass unter den fast 100 Toten zivile Opfer sind, was der Verteidigungsminister Jung Franz Josef bestritten hatte. Und wenn man bedenkt, dass nach Jung in Afghanistan gar kein Krieg geführt wird, ist es noch empörender, dass zwei gestohlene Tankwagen zur Explosion gebracht werden. Man stelle sich vor, so würden Diebstähle in Deutschland geahndet! Das macht deutlich, mit welcher Menschenverachtung die Besatzer in Afghanistan vorgehen. Und das zum 70. Jahrestag des Überfalls auf Polen. Da kommt einem das Grausen. Hartmut Drewes, Pastor i.R.


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12. Terminkalender

Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr
Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz
jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr
Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

Jeden Freitag, 17 Uhr
Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg"
HB-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

Mittwoch, 7. Oktober 2009, 19.30 Uhr
Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34
Prof. Dr. Ekkehard Lieberam (Leipzig)
"Die Deutsche Demokratische Republik - Erfahrungsobjekt sozialistischer Gesellschaftsgestaltung"

Freitag, 9. Oktober, ab 20 Uhr
Galerie Cornelius Hertz, Richard-Wagner-Straße 22
Finissage der Ausstellung "kunst, eros, widerstand"
mit Werken von Mike Spike Froidl ("Don Chaos"), mit Filmen

Donnerstag, 15. Oktober, 20 Uhr
Villa Ichon, Goetheplatz 4
Arnold Schölzel, Zurück im Westen.
Die "Wende" aus der Sicht eines Bremer Deserteurs

Freitag, 16. Oktober, 12-13 Uhr
Mahnwache gegen Rüstung in Bremen, vor Kapitel 8

Freitag, 16. Oktober, ab 19 Uhr
Galerie Cornelius Hertz, Richard-Wagner-Straße 22
Eröffnung der Ausstellung "Guernica - Gaza",
Fotografie, Zeichnung, Dokumentation mit Redebeiträgen

Freitag, 16. bis Sonntag, 18. Oktober
3. Sozialforum im Wendland

Mittwoch, 28. Oktober, 19.30 Uhr
Saal des Überseemuseums
"Ist der Iran wirklich eine Bedrohung für Israel und den Westen?
Chancen für eine friedliche Konfliktlösung im Nahen Osten"
Veranstaltung mit dem Friedens- und Konfliktforscher Prof. Dr. Mohssen Massarat
Veranstalter: Bremer Netzwerk für einen gerechten Frieden im Nahen Osten,
Bremer Friedensforum, Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und
Entwicklung (BIZ), Deutsch-Palästinensische Gesellschaft (DPG)

Freitag, 30. Oktober, 19.30 Uhr
Obere Rathaushalle
Verleihung des Internationalen Bremer Friedenspreises 2009 für beispielhaftes
Engagement für Gerechtigkeit, Frieden, und Bewahrung der Schöpfung an:
Susan Jennifer Gilbey (Australien, Kategorie: "Unbekannte Friedensarbeiterin"),
Organisationen "Animus" und "Pulse" (Bulgarien, Kategorie: beispielhafte
Initiativen), Bishof Rubin Phillip (Südafrika, Kategorie: öffentlicher
Einsatz für Gerechtigkeit und Frieden), Preisverleihung: Karoline Linnert
(Bürgermeisterin) und Altbürgermeister Hans Koschnick als Schirmherr
Veranstalter: Die Schwelle, Wachmannstr. 79, 28209 Bremen
Tel.: 0421/3032575
http://www.dieschwelle.de

Freitag, 6. November, 20 Uhr
biz im Überseemuseum, Harri Grünberg, Lesung aus dem Buch:
"Die deutsche Linke, der Zionismus und der Nahost-Konflikt"

Freitag, 6. November, 20 Uhr
Villa Ichon, Dr. Richard Heigl
"Gesellschaft 2.0 - Wie sozial ist das 'Social Web'?"

Dienstag, 10. November, 20 Uhr
Villa Ichon
Prof. Dr. Heidi Urbahn de Jauregui
"Peter Hacks - Die Sonderrolle des Dichters nach der Wende"

Mittwoch, 11. November, 19.30 Uhr
Villa Ichon, Goetheplatz 4
Lesung mit Erasmus Schöfer, mit "Winterdämmerung" ist der letzte Band
des vierbändigen Zeitromans "Die Kinder des Sisyfos" erschienen
Veranstalter: Bremer Friedensforum

Freitag, 13. bis 15. November
Bremen: 25. FIfF-Jahrestagung "Verantwortung 2.0"
Veranstalter: FIfF (Forum InformatikerInnen für Frieden)
Goetheplatz 4, 28203 Bremen
Tel.: 0421/33659255, Fax: 0421/33659256
http://www.fiff.de/2009

Freitag, 27. November, ab 18 Uhr
St. Stephani-Gemeinde, Faulenstraße 108
Internationaler Solidaritätsbasar


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13. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet. Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden. Unser Spendenkonto lautet: Ekkehard Lentz (für das Bremer Friedensforum) bei der Postbank Hannover, BLZ 25010030, Kontonummer 123268-306.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz


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Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 17 vom 5. Oktober 2009
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Oktober 2009