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NAHOST/279: Referendum in Irakisch-Kurdistan


Gesellschaft für bedrohte Völker - Pressemitteilung vom 25. September 2017

Referendum in Irakisch-Kurdistan (25.9.)

Historischer Tag für Kurdistan - GfbV entsendet Wahlbeobachter


Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) wird den ordnungsgemäßen Ablauf des Referendums über die Unabhängigkeit Irakisch-Kurdistans mit einem Wahlbeobachter überwachen. Die Wahlbeobachtung wird sowohl in der Regionalhauptstadt Erbil, als auch in Dohuk stattfinden. Im Vorfeld des Referendums appellierte die GfbV an die deutsche Bundesregierung, die Europäische Union, die USA und an andere westliche Staaten, den Wunsch der Menschen in Irakisch-Kurdistan nach einem unabhängigen Staat zu unterstützen. "Es ist ein historischer Tag für Kurdistan nach Jahrzehnten der Verfolgung, Unterdrückung, Vertreibung und des Völkermords endlich ihr Recht auf Selbstbestimmung ausüben zu können", erklärte der GfbV-Nahostreferent Dr. Kamal Sido am Montag in Göttingen.

Besonders begrüßte die Menschenrechtsorganisation die in den letzten Tagen zwischen der Regionalregierung Kurdistans und Vertretern der ethnischen und religiösen Minderheiten ausgehandelten Regelungen zur regionalen Selbstverwaltung für Yeziden, christliche Assyrer/Chaldäer/Aramäer und andere Minderheiten. Auch Vertretern der politischen Opposition wurden weitreichende Garantien gegeben zur Reaktivierung des Parlaments, um die Demokratie weiter zu stärken.

"Wir erwarten von der internationalen Staatengemeinschaft eine Anerkennung des Ergebnisses des für die Kurden historischen Referendums und weitere Unterstützung Irakisch-Kurdistans in dieser für das Land so entscheidenden Epoche", erklärte Sido. "Die westlichen Staaten müssen Irakisch-Kurdistan nachdrücklich vor Drohungen der Zentralregierung im Irak und der Regierungen des Iran und der Türkei in Schutz nehmen." Diese Staaten haben damit gedroht, den Luftraum über Irakisch-Kurdistan, die Landesgrenzen und den Transport von Erdöl zu blockieren.

Die GfbV begrüßt, dass die Regionalregierung Irakisch-Kurdistans sich eindeutig zum Schutz der rund zwei Millionen im Land lebenden Flüchtlinge unabhängig von ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit bekannt hat. Der amtierende Präsident Masud Barzani appellierte am Wochenende an die Behörden und die Bevölkerung Irakisch-Kurdistans, die Flüchtlinge wie "ihre Brüder und Schwestern" zu behandeln. "Unsere Menschenrechtsorganisation erwartet in dieser schwierigen Situation von Deutschland eine Verstärkung der humanitären Hilfe sowohl für die Flüchtlinge, als auch für die gesamte Zivilbevölkerung Irakisch-Kurdistans.

In Irakisch-Kurdistan, das mit den umstrittenen Gebieten etwa 79.000 Quadratkilometer umfasst, leben etwa sechs Millionen Menschen, mindestens zwei Millionen von ihnen sind Flüchtlinge.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 25. September 2017
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
Postfach 20 24, D-37010 Göttingen
Telefon: 0551/499 06-25, Fax: 0551/58028
E-Mail: presse@gfbv.de
Internet: www.gfbv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. September 2017

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