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AKTION/1856: Erfolge - Juni/Juli 2016 (amnesty journal)


amnesty journal 06/07/2016 - Das Magazin für die Menschenrechte

Einsatz mit Erfolg

- Vereinigte Arabische Emirate - Libyer von Terrorvorwurf entlastet
- Ägypten - Aktivist gegen Kaution frei
- China - Menschenrechtler auf freiem Fuss


Weltweit beteiligen sich Tausende Menschen mit Appellschreiben an den "Urgent Actions", den "Briefen gegen das Vergessen" und an Unterschriftenaktionen von Amnesty International. Dass dieser Einsatz drohende Menschenrechtsverletzungen verhindert und Menschen in Not hilft, zeigen diese Beispiele.


Libyer von Terrorvorwurf entlastet

VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE - Der Oberste Gerichtshof des Golfstaats hat am 14. März die libyschen Staatsbürger Mo'ad Mohammad al-Hashmi und 'Adel Rajeb Nasif freigesprochen. Den Männern wurde unter anderem vorgeworfen, bewaffnete Gruppen in Libyen finanziell unterstützt zu haben. Sie waren im September 2014 festgenommen und an einen unbekannten Ort verbracht worden. Monatelang wurde ihnen der Kontakt zu ihren Familien verweigert. In der Haft wurden sie außerdem gefoltert: Al-Hashmi wurden die Zähne ausgeschlagen, Nasif die Schulter ausgekugelt. Der Freispruch erfolgte in allen Anklagepunkten.


Aktivist gegen Kaution frei

ÄGYPTEN - Zwei Jahre lang befand sich der 20-jährige Mahmoud Hussein ohne Anklage in Untersuchungshaft. Am 24. März ordnete ein Kairoer Gericht seine Freilassung gegen Kaution an. Hussein war am 25. Januar 2014 festgenommen worden, weil er ein T-Shirt mit dem Logo der Kampagne "Nation ohne Folter" und einen Schal mit dem Logo der "Revolution des 25. Januar" getragen hatte. Man warf ihm vor, der verbotenen Muslimbruderschaft anzugehören und Sprengstoff zu besitzen. In der Haft zwang man ihn, seinen Angaben zufolge, unter Folter, Straftaten zu gestehen, die er nicht begangen hatte.


Menschenrechtler auf freiem Fuss

CHINA - Zwei Menschenrechtsverteidiger sind freigekommen: Der Anwalt Zhang Kai wurde Ende März nach sieben Monaten Haft entlassen. Er vertritt mehrere Kirchengemeinden in der Provinz Zehjiang, die unter der Willkür von Behörden leiden. Sie lassen Kreuze aus Kirchen entfernen und manche Gebäude vollständig abreißen. Der Aktivist He Xiaobo ist seit dem 7. April ebenfalls wieder auf freiem Fuß. Er engagiert sich für Arbeitnehmerrechte in der Provinz Guangdong. Die Behörden gehen dort mit großer Härte gegen Aktivistinnen und Aktivisten vor. Medien unterstellen ihnen, zu Streiks aufzurufen und Geld aus dem Ausland zu erhalten.


Aus Flughafenhaft entlassen

TÜRKEI - Seit dem 9. November 2015 war der syrische Flüchtling M. K. in einem Istanbuler Flughafen willkürlich und unter unmenschlichen Bedingungen inhaftiert. Er war aus dem Libanon in die Türkei eingereist und wollte später seine beiden Schwestern aus Syrien nachholen. Die Behörden warfen ihm vor, seine Ausweispapiere seien gefälscht. Am 28. März ordnete die Generaldirektion für Migrationssteuerung seine Freilassung an, allerdings unter Auflagen: So muss er sich regelmäßig im Büro der Generaldirektion melden, bis über seinen Antrag auf internationalen Schutz entschieden ist.

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Quelle:
amnesty journal, Juni/Juli 2016, S. 13
Herausgeber: amnesty international
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. August 2016

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