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AKTION/1552: Urgent Action - Vietnam, inhaftierter Blogger beendet Hungerstreik


ai - URGENT ACTION
UA-Nr: UA-194/2013-1, AI-Index: ASA 41/006/2013, Datum: 6. August 2013 - mr

Vietnam
Inhaftierter Blogger beendet Hungerstreik



Herr NGUYEN VAN HAI auch bekannt als DIEU CAY

Der inhaftierte vietnamesische Blogger Nguyen Van Hai, auch als Dieu Cay oder "das Sprachrohr der Kleinbauern" bekannt, hat nach 38 Tagen seinen Hungerstreik beendet. Ein Vertreter der Volkstaatsanwaltschaft besuchte ihn im Gefängnis und teilte ihm mit, dass die von ihm eingereichte Beschwerde nun untersucht werde. Nguyen Van Hai verbüßt zurzeit eine zwölfjährige Haftstrafe. Er ist ein gewaltloser politischer Gefangener.

Am 27. Juli erhielt Nguyen Van Hai im Gefängnis Nr. 6 im Bezirk Thanh Chuong in der Provinz Nghe An Besuch von einem Vertreter der Volksstaatsanwaltschaft in Nghe An - dem für Rechtsfragen und Strafverfolgung zuständigen Provinzbüro. Er informierte Nguyen Van Hai darüber, dass seine Beschwerde im Büro eingegangen sei und nun untersucht würde. Nguyen Van Hai beendete daraufhin noch am selben Tag seinen Hungerstreik.

Die Familie von Nguyen Van Hai erfuhr von der Beendigung des Hungerstreiks, als die Behörden ihr am 2. August gestatten, ihn für sieben Minuten im Gefängnis Nr. 6 zu besuchen. Nguyen Van Hai berichtete seinen Familienangehörigen, dass er langsam wieder anfange, Nahrung zu sich zu nehmen und sich über die lang erwartete Reaktion der Behörden freue. Er schien auch bei besserer Gesundheit zu sein.

Nguyen Van Hai war um den 20. Juni herum in den Hungerstreik getreten, um damit gegen seine schlechten Haftbedingungen und die von anderen politischen Gefangenen zu protestieren. Man hatte ihn in Einzelhaft verlegt, nachdem er sich geweigert hatte, die vermeintlichen Verbrechen zu gestehen, für die er im September 2012 zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden war.

Nguyen Van Hai ist Mitbegründer des im September 2007 ins Leben gerufenen Vereins freier JournalistInnen in Vietnam (Free Vietnamese Journalists' Club). Er ist einer der einflussreichsten Blogger Vietnams, der über viele unterschiedliche Themen wie soziale Ungerechtigkeit, Menschenrechtsverstöße und nationale Souveränität schreibt. Nguyen Hoang Hai wurde im April 2008 erstmals festgenommen und aufgrund der politisch motivierten Anklage der Steuerhinterziehung zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Statt ihn am Ende seiner Haftzeit im Oktober 2010 freizulassen, hielt man ihn aufgrund laufender Ermittlungen wegen des Verdachts auf "Propaganda" gegen den Staat nach § 88 des vietnamesischen Strafgesetzbuches weiterhin fest.

Während dieser verlängerten Haftzeit wurde seiner Familie sowie seinem Rechtsbeistand immer wieder der Zugang zu ihm verwehrt. Nguyen Van Hai wurde schließlich am 24. September 2012 vor Gericht gestellt und zu zwölf Jahren Haft und fünf Jahren Hausarrest nach Freilassung verurteilt. In einem Schreiben, das er kurz nach der Gerichtsverhandlung im September 2012 verfasste, berichtete er, er sei im Februar 2011 in den Hungerstreik getreten, der bis zum 28. März 2011 andauerte. An jenem Tag wurde er nach 28 Tagen in ein Krankenhaus verlegt.

Vielen Dank allen, die sich für Nguyen Van Hai eingesetzt haben. Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Amnesty International wird auf anderem Wege weiter an diesem Fall arbeiten.

Weitere Informationen zu UA-194/2013 (ASA 41/005/2013, 26. Juli 2013)

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Quelle:
ai - URGENT ACTION
UA-Nr: UA-194/2013-1, AI-Index: ASA 41/006/2013, Datum: 6. August 2013 - mr
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. August 2013